KARRIERE Frage : an Christoph Abeln Fachanwalt für Arbeitsrecht

Wie viel Ruhe ist Vorschrift?

an Christoph Abeln

Ich bin IT-Fachmann und in einem Experten-Team beschäftigt, das für unsere Firma sieben Tage in der Woche rund um die Uhr telefonisch erreichbar ist. Dazu wurden uns Bereitschaftshandys ausgehändigt. Wie sieht das nun mit den Ruhezeiten aus? Ich habe gelesen, dass Arbeitnehmer von einem Arbeitstag zum nächsten elf Stunden ununterbrochen „ruhen“ müssen. Zählt dann eine Nacht, in der man nicht angerufen wird, als Ruhezeit? Und wie sieht das aus, wenn man während des Bereitschaftsdienstes eine Stunde arbeitet?

Unternehmen in der IT- und Kommunikationsbranche setzen oft auf Bereitschaftsdienst oder Rufbereitschaft, um die Funktionsfähigkeit des eigenen oder die eines fremden Betriebes sicherzustellen.

Nach dem Arbeitszeitgesetz gilt eine Ruhezeit von elf Stunden nach dem letzten Arbeitseinsatz. Erst danach darf weitergearbeitet werden. Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen sehen allerdings oft Möglichkeiten einer vom Gesetz abweichenden Regelung vor, die zu kürzeren Ruhezeiten führen kann.

Die Rufbereitschaft zählt zur Ruhezeit. Wird die Arbeitsleistung während der Rufbereitschaft abgerufen, wird die Ruhezeit durch Arbeitszeit unterbrochen. Dies gilt auch, wenn die Arbeitsleistung per Telefon von zu Hause erbracht wird. Wird man nicht angerufen, so zählt dies zur Ruhezeit.

Hat ein Arbeitnehmer Rufbereitschaft, darf er sich aufhalten, wo er möchte. Er muss aber erreichbar sein und – wenn er kein Mobiltelefon nutzt – dem Chef seinen Aufenthaltsort mitteilen.

Der Arbeitnehmer sollte innerhalb von 30 bis 60 Minuten auf einen Abruf reagieren. Muss er dagegen innerhalb von 15 Minuten für das Unternehmen verfügbar sein, handelt es sich nicht mehr um eine Rufbereitschaft. Die enge zeitliche Grenze führt zu einer räumlichen Einschränkung, die es für den Arbeitnehmer unmöglich macht, über seinen Aufenthaltsort frei zu bestimmen und ihn mithin ähnlich eingeschränkt, wie bei ein Bereitschaftsdienst.

Eine Ausnahme gilt für Arbeitnehmer in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Müssen sie während der Rufbereitschaft arbeiten, kann die nachfolgende Mindestruhezeit auf bis zu fünfeinhalb Stunden verkürzt werden – wenn diese Verkürzung innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb von vier Wochen ausgeglichen wird durch die Verlängerung einer anderen Ruhezeit auf mindestens zwölf Stunden. Die verkürzte Mindestruhezeit muss jedoch ununterbrochen gewährt werden. Foto: Promo

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