KARRIERE Frage : an Christoph Abeln Fachanwalt für Arbeitsrecht

Muss ich immer erreichbar sein?

an Christoph Abeln

Ich arbeite in der oberen Führungsebene eines Berliner Unternehmens. Vor ein paar Wochen wurden bei uns Smartphones für alle Führungskräfte eingeführt. Unser Arbeitgeber erwartet nun, dass wir auch nach Arbeitsschluss erreichbar sind. Das ist leider nicht nur eine Option für Notfälle, sondern wird tatsächlich oft in Anspruch genommen. Ist das rechtens? Und wie müssen wir vergütet werden, wenn wir in der Freizeit für den Betrieb tätig sind?

Zu dem Thema hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen in dieser Woche eine Debatte entfacht. Sie forderte klarere Regeln dafür, wann ein Arbeitnehmer für den Chef erreichbar sein muss. Arbeitsrechtlich ist die Lage folgende:

In Fällen, in denen Arbeitnehmer auch zuhause Arbeitsaufträge per Smartphone erhalten und bearbeiten, handelt es sich um eine so genannte Rufbereitschaft. Das heißt, dass ein Arbeitnehmer außerhalb der Arbeitszeit auf Abruf zur Verfügung stehen muss. Das Besondere daran ist, dass der Mitarbeiter den Ort, an dem er sich aufhält, selbst festlegen kann.

Bei der Rufbereitschaft handelt es sich leider um keine echte Arbeitszeit. Sie ist vielmehr Ruhezeit (Paragraf 5 Arbeitszeitgesetz). Als Arbeit gilt danach nur die Zeit, die Arbeitnehmer während der Rufbereitschaft tatsächlich an ihrem selbst gewählten Arbeitsplatz mit ihrer Arbeit verbringen. Erhält ein Beschäftigter also etwa eine E-Mail, mit einem Auftrag, den er direkt bearbeiten muss, wird seine Ruhezeit unterbrochen. Ab dem Zeitpunkt, an dem er tätig wird, muss die Arbeitszeit bezahlt und Überstunden angerechnet werden: Ein Irrtum ist, dass bereits die Zeit zuvor, also der Bereitschaftsdienst, als Arbeitszeit gilt. Dem ist nicht so.

Bei der Vergütung ist zu beachten: Man geht davon aus, dass die Arbeit während der Rufbereitschaft weniger belastet als eine Tätigkeit am regulären Arbeitsplatz. Deshalb wird sie in der Regel anders bezahlt. Oft erhalten die Mitarbeiter dafür pauschale Wochen- oder Monatsbeträge.

Außerdem ist wichtig: Wenn man nach einem Arbeitstag im Büro von zuhause aus E-Mails bearbeitet, muss zwischen der letzten Mail und dem kommenden Arbeitstag die durch das Gesetz vorgeschriebene Ruhezeit von elf Stunden liegen.

Man muss aber nicht jederzeit erreichbar sein. Arbeitnehmer müssen der Rufbereitschaft nur nachkommen, wenn der Arbeitgeber den Dienst geregelt hat. Grundsätzlich ist die Rufbereitschaft freiwillig. Dazu muss etwa eine Klausel in der Betriebsvereinbarung oder im Tarif- oder Arbeitsvertrag stehen. Der Betriebsrat hat dabei ein Mitbestimmungsrecht.

Noch eine gute Nachricht zum Schluss: Während des Urlaubs ist eine Rufbereitschaft nicht erlaubt. Foto: Promo

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