KARRIERE Frage : an Christoph Abeln Fachanwalt für Arbeitsrecht

Darf ich Aufgaben ablehnen?

an Christoph Abeln

Ich arbeite seit Jahren in einem Unternehmen als Personalreferentin. Diesen Beruf habe ich gelernt und ich bin für diese Arbeit eingestellt worden, so steht es in meinem Arbeitsvertrag. Im letzten Quartal 2012 gab es nun einige Kündigungen bei uns und mein Chef verlangt nun, dass ich mein Tätigkeitsfeld erweitere. Die angetragenen Aufgaben haben aber nichts mit meiner bisherigen Arbeit zu tun, ich habe den Eindruck, ich soll entstandene Lücken füllen. Kann mein Chef das einfach von mir verlangen? Und wenn ich das ablehne, biete ich damit einen Kündigungsgrund?

Der Arbeitgeber kann Nebenarbeiten zuweisen. Diese müssen aber im Zusammenhang mit der im Arbeitsvertrag festgelegten Tätigkeit stehen beziehungsweise dazu passen. Haben die neuen Aufgaben nichts mit der vereinbarten Tätigkeit zu tun, spricht man von Versetzung. Eine Versetzung liegt aber erst vor, wenn sich das Gesamtbild der bisherigen Tätigkeit ändert, zu 20 bis 30 Prozent. Eine Kontrollfrage könnte sein: Mache ich jetzt in großen Teilen etwas ganz anderes als zuvor?

Ob eine Versetzung wirksam ist, hängt vom Arbeitsvertrag und den neuen Aufgaben ab. Chefs haben das Recht, Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher zu bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vorschriften festgelegt sind. In der Regel findet sich eine Versetzungsregelung bereits im Arbeitsvertrag. So ist es rechtlich, den Aufgabenbereich zu verändern. Aber es gibt Einschränkungen.

Die neuen Aufgaben müssen gleichwertig und zumutbar sein und der Arbeitgeber hat Ermessen auszuüben. Das heißt, er muss die Interessen des Mitarbeiters berücksichtigen und abwägen. Würde der Aufgabenbereich gänzlich geändert werden, wäre eine Versetzung nicht möglich, sondern der Arbeitgeber müsste zu einer Änderungskündigung greifen, für die wiederum besondere Regeln bestehen. Weichen die neuen Aufgaben erheblich von den alten ab, muss der Betriebsrat vor der Aufgabenänderung unterrichtet werden und zustimmen. Sonst ist die Versetzung unwirksam.

Weigert sich ein Mitarbeiter, die neuen Aufgaben durchzuführen, stellt dies eine Pflichtverletzung dar. Ein Chef kann dann eine Abmahnung wegen Arbeitsverweigerung aussprechen. Gleich zu einer Kündigung zu greifen, dürfte aber unwirksam sein. Eine Kündigung wäre aber möglich, wenn der Mitarbeiter sich wiederholt weigert, die neuen Aufgaben zu übernehmen und er bereits abgemahnt wurde. Glaubt ein Mitarbeiter, dass die Aufgabenänderungen rechtswidrig sind, muss es gerichtliche geklärt werden. Foto: promo

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