KARRIERE Frage : an Christoph Abeln Fachanwalt für Arbeitsrecht

Darf ich einen Nebenjob haben?

an Christoph Abeln

Ich arbeite Vollzeit bei einem Unternehmen und möchte nun mit einem Nebenjob etwas dazu verdienen. Nun hat mir meine Chefin aber mitgeteilt, ich dürfe keinen Nebenjob annehmen, solange ich Vollzeit angestellt bin. Ist das rechtens?

Das Recht, mehreren Beschäftigungen nachzugehen, ist durch die Berufsfreiheit nach Artikel 12 Grundgesetz grundrechtlich geschützt. Nebentätigkeiten dürfen daher nicht von vornherein verboten werden. Eine verbietende Klausel im Arbeitsvertrag wäre unwirksam und unbeachtlich. Gleiches gilt für ein pauschales mündliches Verbot. Theoretisch bedarf es nicht einmal einer Nebentätigkeitsgenehmigung durch den Arbeitgeber. Aber Vorsicht, es gibt einige Einschränkungen:

Die meisten Arbeitsverträge enthalten eine Klausel, nach der die Zustimmung des Arbeitgebers eingeholt werden muss. Oft wird von einem Genehmigungsvorbehalt oder einem Erlaubnisvorbehalt gesprochen. Trotzdem heißt das aber nicht, dass der Arbeitgeber die Nebentätigkeit pauschal oder willkürlich verweigern kann. Es besteht für Arbeitnehmer ein Rechtsanspruch auf Erteilung einer Nebentätigkeitserlaubnis, wenn betriebliche Interessen nicht beeinträchtigt werden.

Was heißt aber „betriebliche Interessen“? Ein dehnbarer Begriff, der gern zu Missverständnissen, aber auch zu Auseinandersetzungen führt. Zunächst ist klar, dass weder gegen vertragliche noch gegen gesetzliche Verbote verstoßen werden darf. Konkurrenztätigkeiten sind deshalb untersagt. Auch wenn hierzu keine vertragliche Regelung im Arbeitsvertrag vorhanden sein sollte, ergibt sich das Konkurrenzverbot bereits aus dem Gesetz. Ebenso sind Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz verboten. Werden mehrere Beschäftigungen ausgeübt, so dürfen diese zusammen die gesetzliche Höchstgrenze der Arbeitszeit von 48 Stunden nicht überschreiten. Gelegentliche oder geringfügige Überschreitungen sind aber möglich.

Wenn die Vollzeitbeschäftigung nach dem Arbeitsvertrag 40 Stunden pro Woche ausmacht, bleiben also noch mindestens acht Stunden verfügbar. Arbeitnehmer können sich leichte Kontrollfragen stellen, um abzuschätzen, ob betriebliche Interessen berührt werden. Komme ich morgens völlig übermüdet an den Arbeitsplatz? Schaffe ich es täglich pünktlich zur Arbeit? Kann ich gewissenhaft meine Arbeit und meinen Arbeitstag beenden und dann meiner Nebentätigkeit nachgehen? Wird die Arbeit durch die Nebentätigkeit beeinträchtigt, hat der Arbeitgeber das Recht, die weitere Ausübung zu untersagen. Sind keine Beeinträchtigungen zu erwarten – und das muss prognostiziert werden – ist die Erlaubnis zu erteilen. Foto: promo

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