KARRIERE Frage : an Christoph Abeln Fachanwalt für Arbeitsrecht

Zum Arzt während der Arbeitszeit?

an Christoph Abeln

Ich arbeite in einer Agentur und bin 48 Jahre alt. Wir arbeiten mit Gleitzeit zwischen 9 und 18 Uhr, doch sollen wir an sofort unsere Arztbesuche außerhalb der Arbeit erledigen. Ansonsten muss die Zeit nachgearbeitet werden. Ich habe aber regelmäßige Arzttermine zu Kontrolluntersuchungen. Ist das rechtens, was mein Chef verlangt?

Arztbesuche, vor allem Routinekontrollen, sind außerhalb der Arbeitszeit zu erledigen. Da ist es günstig, wenn man in Gleitzeit arbeitet. Falls der Arzt aus organisatorischen Gründen in seiner Praxis Behandlungszeiten vorgibt, die in der Arbeitszeit des Patienten liegen, muss der Arbeitgeber dies dulden. Steht eine Operation bevor, muss der Arbeitgeber notwendige Vor- und Nachsorgeuntersuchungen während der Arbeitszeit dulden. Kann der Arzt dafür Termine außerhalb der Arbeitszeit anbieten, ist der Arbeitnehmer jedoch verpflichtet, diese Termine wahrzunehmen.

In manchen Unternehmen ist es seit Jahren üblich, dass Angestellte auch während ihrer Arbeitszeit Arztbesuche absolvieren dürfen. Es kann sich also eine sogenannte „betriebliche Übung“ eingebürgert haben. Darunter versteht man regelmäßig wiederholte, bestimmte Verhaltensweisen des Arbeitgebers, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, dass ihnen die aufgrund dieser Verhaltensweise gewährten Vergünstigungen auch künftig auf Dauer gewährt werden sollen. Die Folge: Es entsteht ein arbeitsvertraglicher Anspruch der Arbeitnehmer auf diese Vergünstigung. Der Arbeitgeber kann nicht mehr einseitig etwas anderes anordnen. Bevor jemand mit den Schlagworten „betriebliche Übung“ auf seinen Arbeitgeber zugeht, sollte immer der Einzelfall geprüft werden, ob wirklich alle notwendigen Voraussetzungen vorliegen.

Wenn aber während der Arbeitszeit plötzlich eine Erkrankung auftritt, die umgehend ärztlich untersucht werden muss, darf der Arbeitnehmer dies verständlicherweise auch während der Arbeitszeit erledigen und muss nicht bis zum Feierabend warten. Der Chef hat sogar die Pflicht, erkennbar kranke Mitarbeiter nach Hause oder zum Arzt zu schicken. Wer wegen akuter Erkrankung für kurze Zeit ausfällt, behält nach Paragraf 616 des Bürgerlichen Gesetzbuches seinen Anspruch auf Vergütung für die Zeit seines Arztbesuchs. Doch Vorsicht! Diese Vorschrift kann im Arbeitsvertrag ausgehebelt werden, so dass der Arbeitnehmer zwar zum Arzt gehen darf, aber während dieser Zeit keinen Lohn erhält. In vielen Unternehmen gibt es zu diesem Thema Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträge. Gelegentlich finden sich auch Regelungen im Arbeitsvertrag. Es lohnt sich, hier näher hinzuschauen. Foto: promo

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