KARRIERE Frage : an Anja Mengel Fachanwältin für Arbeitsrecht

Was regelt mein Arbeitszeitkonto?

an Anja Mengel

Ich arbeite seit kurzem 30 Stunden in der Woche als Verkäuferin. In meinem Arbeitsvertrag ist ein Arbeitszeitkonto vereinbart, in dem Über- und Minusstunden verzeichnet werden. Nach zwei Monaten habe ich nun mangels Arbeit 60 Minusstunden – dürfen diese unendlich angehäuft werden? Kann der Arbeitgeber verlangen, die Minusstunden durch Lohnkürzung oder unbeschränkte Überstunden auszugleichen?

Das hängt von der Vereinbarung zum Arbeitszeitkonto ab. Wenn dazu keine Regelung getroffen ist, gilt grundsätzlich, dass der Arbeitgeber das unternehmerische Risiko ausreichender Arbeit zu tragen hat und unbeschäftigte Arbeitnehmer auch bei fehlenden Aufträgen oder schlechter Geschäftslage vertraglich in vollem Umfang vergüten muss.

Ein Arbeitnehmer, der für eine gewisse Zeit nicht beschäftigt werden konnte, muss die ausgefallene Arbeit auch nicht bei besserer Auftragslage (in Form von Überstunden) nachholen. Zwar kann von diesen Regelungen vertraglich abgewichen werden, aber nur in engem Rahmen. Auch Arbeitszeitkonten dürfen nicht dazu dienen, extreme Schwankungen der Auftragslage in einem Unternehmen auszugleichen, sie sollen vielmehr die tägliche und wöchentliche Arbeitzeit zugunsten des Arbeitgebers sowie des Arbeitnehmers etwas flexibilisieren. Dem Arbeitnehmer ermöglicht ein solches Konto, sich im Rahmen einer festen Kernzeit die Arbeitszeit selbst einzuteilen.

Bei der Gleitzeit dürfen allerdings keine zu großen Plus- oder Minusstände entstehen, wenn die Gleitzeitvereinbarung eine Kappung der Plusstunden oder Lohnkürzungen bei einer bestimmten Zahl von Minusstunden vorsieht. Ist vertraglich geregelt, dass der Minusstand im gewissen Rahmen durch Überstunden ausgeglichen werden soll, sind die gesetzlichen Höchstarbeitszeitgrenzen zu beachten: Wer im Durchschnitt 48 Stunden pro Woche (8 Stunden pro Werktag) arbeitet, darf nicht mehr als dann 60 Stunden pro Woche (10 Stunden pro Werktag) arbeiten und das höchstens innerhalb von 24 Wochen im Jahr.

Ist hingegen „Arbeit auf Abruf“ vereinbart, muss der Arbeitnehmer arbeiten, wenn Arbeit anfällt und der Arbeitgeber ihn anfragt. Allerdings muss auch dann für einen bestimmten Zeitraum eine feste Zahl von Arbeitsstunden festgelegt sein und bezahlt werden. Arbeitgeber, die starke, zum Beispiel saisonale Auftragsschwankungen haben, können auf weitere Kurzarbeitszeit-Vereinbarungen zurückgreifen. Die Arbeitnehmer erhalten gebenenfalls Unterstützung durch staatliches Kurzarbeitergeld. Foto: Repro

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