Karriere Frage : an Anja Mengel Fachanwältin für Arbeitsrecht

Was bedeutet die Abmahnung?

an Anja Mengel

Ich arbeite in der Musikbranche und geriet kürzlich mit einem Kollegen aneinander. Dabei beschimpfte ich ihn leider auch. Dafür bekam ich jetzt eine Abmahnung von unserem Chef. Was bedeutet das für mich?

Die Abmahnung ist ein von den Arbeitsgerichten geschaffenes Instrument, mit dem der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer ein Fehlverhalten, typischerweise eine schuldhafte Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, vorhält, ihn zu pflichtgemäßem Verhalten ermahnt und ihm im Wiederholungsfall weitere arbeitsrechtliche Maßnahmen, auch die (verhaltensbedingte) Kündigung, in Aussicht stellt.

Abmahnungen werden von der Rechtsprechung als Voraussetzung für eine wirksame, verhaltensbedingte (ordentliche) Kündigung verlangt. Die Arbeitsgerichte haben diese Forderung aus dem Gedanken der Verhältnismäßigkeit entwickelt, nach der eine Kündigung in der jeweiligen Situation stets nur das letzte Mittel sein soll, wenn es keine anderen geeigneten Mittel (mehr) gibt. Mit einer oder mehreren erfolglosen Abmahnungen zu einem bestimmten Fehlverhalten oder einer Reihe von Pflichtverletzungen, zum Beispiel immer neuen Unzuverlässigkeiten, wie Verspätungen oder fehlender Krankmeldung, schafft der Arbeitgeber die Voraussetzungen für eine etwaige spätere Kündigung.

Dabei kommt eine Kündigung jedoch erst bei Wiederholung desselben oder ähnlichen Fehlverhaltens in Betracht – eine Kündigung zu einem bereits abgemahnten Verstoß gegen die Pflichten ist unzulässig. Ein Arbeitnehmer, der eine Abmahnung erhält, muss daher zur Kenntnis nehmen, dass sein Verhalten von dem Arbeitgeber als ernsthafte Belastung des Arbeitsverhältnisses gewertet wird und vielleicht bereits bei einer Wiederholung eine Kündigung ausgesprochen wird. Dennoch stellt die Abmahnung keine akute Gefahr für das Arbeitsverhältnis dar, da bei künftigem Wohlverhalten des Arbeitnehmers das Arbeitsverhältnis unverändert fortgesetzt wird.

Abmahnungen kommen in die Personalakte, verlieren aber nach einiger Zeit – wenn sich der Fall nicht wiederholt – ihre Wirksamkeit und sind dann nach etwa zwei Jahren aus der Personalakte zu entfernen. Eine Klage gegen die Abmahnung ist nicht unbedingt sinnvoll, weil auch in einem Kündigungsschutzprozess die Wirksamkeit der vorhergehenden (erforderlichen) Abmahnung geprüft wird und: wenn die Abmahnung unwirksam ist, dann ist es auch die Kündigung.

Für eine wirksame Abmahnung muss der Arbeitgeber zahlreiche formale und inhaltliche Anforderungen beachten. In Arbeitsverhältnissen, für die das Kündigungsschutzgesetz nicht anwendbar ist, ist eine Abmahnung überflüssig – der Arbeitgeber kann ohne besonderen Grund kündigen.

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