KARRIERE Frage : an Anja Mengel Fachanwältin für Arbeitsrecht

Muss ich nachts arbeiten?

an Anja Mengel

Seit sechs Jahren bin ich als Pfleger in einem Seniorenheim mit einer 35-Stundenwoche tätig, bisher überwiegend im Früh- und Spätdienst. Nunmehr soll unser Schichtsystem geändert und ich auch regelmäßig im Nachtdienst eingesetzt werden. In meinem Arbeitsvertrag steht zu „Arbeitszeit“ nur: „Der Arbeitnehmer ist im gesetzlichen Rahmen zur Sonntags- und Feiertagsarbeit verpflichtet.“ Muss ich zukünftig auch Nachtdienste machen?

Ja, weil der Arbeitsvertrag nicht explizit etwas anderes festlegt. Im Arbeitsvertrag muss grundsätzlich nur die Arbeitsdauer (wie viele Stunden der Arbeitnehmer pro Woche arbeiten muss) vereinbart werden – eine Festlegung, wie die Wochenstunden auf die einzelnen Tage und Tageszeiten verteilt sind, kann fehlen.

Ohne vertragliche Festlegung ist der Arbeitgeber grundsätzlich frei bei der Einteilung des Arbeitnehmers (§ 106 Gewerbeordnung). Das gilt für die einzelnen Werktage, für bestimmte Arbeitszeiten an den einzelnen Tagen und auch für Schichtdienste. Sogar dann, wenn im Arbeitsvertrag die „im Betrieb üblichen Arbeitszeiten“ vereinbart sind, kann der Arbeitgeber nicht an einer Änderung der üblichen Arbeitszeiten gehindert werden. Denn dies bezieht sich nach bisheriger Rechtsprechung auf die „jeweils üblichen betrieblichen Arbeitszeiten“ und ist „dynamisch“ anzuwenden.

Etwas anderes kann ausnahmsweise gelten, wenn es in einem Tarifvertrag Vorgaben zur Lage der Arbeitszeit gibt. Dies dürfte aber in Ihrem Fall nicht gegeben sein. Auch wird mit sechs Jahren Vertragspraxis noch kein „Besitzstand“ erreicht, der das Recht des Arbeitgebers einschränkt, die Arbeitszeit in den Früh- und Spätdienst einzuteilen. Dies gilt erst recht, wenn auch bisher teilweise Nachtdienste geleistet wurden.

Zwar hat in Unternehmen mit Betriebsrat dieser ein erzwingbares Mitbestimmungsrecht zur Festlegung von Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit und Pausenzeiten sowie zur Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage. Hat der Betriebsrat aber wirksam an der betrieblichen Regelung zur Lage der Arbeitszeit mitbestimmt, in der Praxis gibt es darüber typischerweise eine Betriebsvereinbarung, muss der Arbeitnehmer den Vorgaben des Arbeitgebers, also auch der Schichteinteilung folgen.

Ein Arbeitnehmer, der vor Änderungen seiner Arbeitszeit besser geschützt sein will, muss diese bei Vertragsschluss fest vereinbaren. Arbeitgeber werden derartige Anliegen aber regelmäßig ablehnen, weil mit vielen individuellen Arbeitszeitvereinbarungen die Betriebsführung erheblich erschwert oder gebenenfalls sogar unmöglich würde. Foto: Promo

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