KARRIERE Frage : an Anja Mengel Fachanwältin für Arbeitsrecht

Muss ich den Vertrag einhalten?

an Anja Mengel

Bis vor etwa einem Jahr war ich Abteilungsleiter eines größeren Unternehmens. Weil ich unter einem Burnout-Syndrom litt, musste ich meine Position im vergangenen Jahr aufgeben. Im Dezember nun bekam ich ein gutes Angebot von einer anderen Firma, das ich unterzeichnet habe. Am 1. März soll ich anfangen. Jetzt merke ich aber, dass ich noch nicht wieder arbeitsfähig bin. Kann ich den Vertrag gleich wieder kündigen?

Ja, das können Sie. Es ist sicher schade für den neuen Arbeitgeber, wenn er möglicherweise nach längerem Auswahlverfahren die Kündigung erhält. Die fristgerechte Kündigung eines Arbeitsvertrages ist aber für den Arbeitnehmer ohne Weiteres auch schon vor dem ersten Arbeitstag zulässig. Es sei denn: Die „Kündigung vor Arbeitsbeginn“ wurde durch eine Vereinbarung ausgeschlossen. Zahlreiche Arbeitgeber legen auf eine solche Vereinbarung Wert. Sie soll die Bewerber davon abschrecken, ein Vertragsangebot zu akzeptieren und dennoch weitere (bereits) laufende Bewerbungsverfahren zu Ende zu führen. In diesem Fall ist die vorzeitige Kündigung unzulässig: Der Arbeitnehmer kann frühestens am ersten Arbeitstag kündigen.

Oft ist mit einer solchen Kündigungsvereinbarung eine weitere verbunden, die eine Vertragsstrafe festschreibt, wenn der Arbeitnehmer die Stelle nicht antritt und somit Vertragsbruch begeht. Der Bewerber muss dann eine entsprechende Strafzahlung an den Arbeitgeber zahlen.

Im Allgemeinen kann ein Arbeitnehmer aber nicht zur Arbeitsleistung gezwungen werden, denn es handelt sich dabei um eine persönliche Dienstleistung. Enthält Ihr Arbeitsvertrag also keine entsprechende Klausel, können Sie es sich auch nach Vertragsabschluss ohne Weiteres noch anders überlegen. Zwar kann sich aus dem Vertragsbruch theoretisch ein Schadensersatzanspruch für den Arbeitgeber ergeben. In der Praxis aber gelingt es dem Arbeitgeber selten, einen konkreten, durch den fehlenden Arbeitnehmer verursachten Schaden, nachzuweisen. Gewöhnlich erledigen andere Mitarbeiter die Arbeit mit.

Bei einem Aufhebungsvertrag ist allerdings mit sozialversicherungsrechtlichen Nachteilen zu rechnen, etwa mit einer Sperre bei der Zahlung des Arbeitslosengeldes. Daher kann es in Ihrem Fall empfehlenswert sein, eine vor Arbeitsbeginn bestehende potenzielle Arbeitsunfähigkeit ärztlich prüfen und attestieren zu lassen. Es liegt dann bei dem neuen Arbeitgeber, wie er darauf reagiert. In den ersten vier Wochen des Arbeitsverhältnisses besteht jedenfalls keine Entgeltfortzahlungspflicht. Foto: Promo

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