KARRIERE Frage : an Christoph Abeln Fachanwalt für Arbeitsrecht

Kann ich einen Nebenjob ausüben?

an Christoph Abeln

Ich möchte neben meiner hauptberuflichen Arbeit eine weitere Tätigkeit ausüben. Was ist neben meinem eigentlichen Beruf alles möglich?

Für jede Tätigkeit, bei der zusätzlich zum Hauptarbeitsverhältnis die Arbeitskraft zur Verfügung gestellt wird, braucht man grundsätzlich keine Erlaubnis. Es gibt allerdings gesetzliche Beschränkungen, wie zum Beispiel die gesetzliche Höchstarbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz, das Bundesurlaubsgesetz, wonach dem Arbeitnehmer untersagt ist, während des gesetzlichen Mindesturlaubs (24 Werktage im Kalenderjahr) eine Erwerbstätigkeit auszuüben, die dem Urlaubszweck widerspricht, und gegebenenfalls tarifvertraglichen Beschränkungen.

In der Praxis werden häufig in Arbeitsverträgen so genannte Nebentätigkeitsklauseln vereinbart. Zunächst ist jeder Arbeitnehmer verpflichtet, auch ohne ausdrückliche Regelung im Arbeitsvertrag, eine Nebentätigkeit gegenüber dem Arbeitgeber anzuzeigen, wenn durch die Nebentätigkeit betriebliche Interessen des Arbeitgebers betroffen sind (zum Beispiel durch den zeitlichen Umfang der Nebentätigkeit oder durch Konkurrenztätigkeit). Sofern das nicht der Fall ist, hat der Arbeitnehmer einen Anspruch darauf, dass der Arbeitgeber der Nebentätigkeit zustimmt. Eine einmal erteilte Genehmigung wiederum kann nicht ohne weiteres durch den Arbeitgeber zurückgenommen werden.

Selbst dann, wenn es keine gesetzlichen oder arbeitsvertraglichen Beschränkungen gibt, ist der Arbeitnehmer verpflichtet, jede Tätigkeit zu unterlassen, die dazu führen würde, dass er seine geschuldeten Leistung aus dem Hauptarbeitsverhältnis vernachlässigt. Das wäre etwa der Fall, wenn die Tätigkeit während der Hauptarbeitszeit ausgeübt wird oder während einer auf Krankheit beruhenden Arbeitsunfähigkeit und sich dadurch der Genesungsprozess verzögert.

Werden durch eine Nebentätigkeit die arbeitsvertraglichen Pflichten aus dem Hauptarbeitsverhältnis verletzt, kommt eine verhaltensbedingte Kündigung grundsätzlich erst nach einer Abmahnung in Betracht. Vorsicht geboten ist immer bei der Ausübung von Konkurrenztätigkeit und bei der Nutzung von Eigentum des Arbeitgebers für die Nebentätigkeit.Hier kann – je nach Einzelfall – bereits eine fristlose Kündigung gerechtfertigt sein. Hat der Arbeitgeber unberechtigterweise ein Nebentätigkeitsverbot ausgesprochen, so ist eine wegen Verstoßes gegendieses Verbot ausgesprochene Kündigung unwirksam. Betriebsräte haben keinen Anspruch auf die Information, welchem Arbeitnehmer im Betrieb eine Nebentätigkeitsgenehmigung vom Arbeitgeber erteilt worden ist. Foto: Promo

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