KARRIERE Frage : an Christoph Abeln Fachanwalt für Arbeitsrecht

Muss ich so viel leisten wie andere?

an Christoph Abeln

Kann mir mein Arbeitgeber kündigen mit der Begründung, dass ich weniger leiste als meine Kollegen?

Das Thema beschäftigt immer wieder die Arbeitsgerichte. Die Frage lässt sich daher nicht ohne Weiteres mit „Ja“ oder „Nein“ beantworten. Hier muss zwischen zwei Kündigungsgründen – verhaltensbedingt und personenbedingt – unterschieden werden, die jeweils unterschiedliche Voraussetzungen haben: Eine verhaltensbedingte Kündigung kommt in Betracht, wenn der Arbeitnehmer willentlich schlechter arbeitet, eine personenbedingte Kündigung dann, wenn er seine Leistungsfähigkeit zwar voll ausschöpft, aber dennoch erheblich unter dem Durchschnitt bleibt.

Grundsätzlich muss jeder Arbeitnehmer das tun, wozu er arbeitsvertraglich verpflichtet ist, und zwar so gut er kann. Er muss seine Arbeitskraft hundertprozentig ausschöpfen. Hält er absichtlich die ihm mögliche Arbeitsleistung über einen längeren Zeitraum zurück, ist dies ein vorwerfbares Fehlverhalten.

Die Schwierigkeit besteht für den Arbeitgeber darin, dem Arbeitnehmer willentliche und damit schuldhafte Pflichtverletzung nachzuweisen. Gelingt ihm das, muss der Arbeitnehmer beweisen, dass er seine Leistungsfähigkeit ausgeschöpft hat. Er kann Defizite mit persönlichen Einschränkungen (wie Krankheit) oder betrieblichen Gründen (wie unklare Arbeitsanweisungen) rechtfertigen.

Gelingt es dem Arbeitgeber, die willentliche Schlechtleistung nachzuweisen, muss er gegebenenfalls den Arbeitnehmer abmahnen und ihm Zeit geben, sein Fehlverhalten abzustellen bevor er eine Kündigung ausspricht. Erst im Wiederholungsfalle wäre somit eine Kündigung möglich. Auch hier muss der Arbeitgeber aber zuvor eine Änderungskündigung in Betracht ziehen, das heißt eine Änderung der Arbeitsbedingungen.

Kann der Arbeitnehmer nachweisen, dass sein Leistungsdefizit persönliche Ursachen hat, kommt immer noch eine personenbedingte Kündigung in Betracht. Anders als bei einer verhaltensbedingten Kündigung muss hier vorher keine Abmahnung ausgesprochen werden. Der Arbeitgeber muss allerdings vorher Trainingsmaßnahmen zur Leistungssteigerung durchführen oder den Arbeitsplatz leidensgerecht umgestalten.

Erbringt ein Arbeitnehmer dauerhaft und erheblich schlechtere Leistungen als der Durchschnitt seiner Kollegen, muss er mit einer Kündigung rechnen. Die Rechtsprechung hat jedoch vielfältige Hürden aufgestellt, die der Arbeitgeber zuvor nehmen muss. Die bloße Behauptung, jemand leiste weniger als die Kollegen, reicht nicht aus, um eine Kündigung zu begründen. Foto: Promo

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