KARRIERE Frage : an Christoph Abeln Fachanwalt für Arbeitsrecht

Kann der Chef Handys verbieten?

an Christoph Abeln

In unserem Unternehmen sind privates Telefonieren und Surfen am Arbeitsplatz verboten. Daher benutzen viele Kollegen private Mobiltelefone auf dem Flur. Nun hat der Chef auch dies untersagt. Kann er das?

Inwieweit betriebliche und private Kommunikationsmittel im Unternehmen genutzt werden können, ist eine Frage, die viele Arbeitnehmer betrifft. Auf der einen Seite finden sich private Bedürfnisse. Auf der anderen Seite hat der Arbeitgeber ein berechtigtes Interesse an der effizienten Führung seines Betriebes. Viele Betriebe regeln diese Fragen mit vertraglichen Verboten oder in Betriebsvereinbarungen. Selten finden sich solche Verbote in Tarifverträgen. Einige Arbeitgeber regeln diese Fragen gar nicht.

Arbeitnehmer haben arbeitsrechtliche Haupt- und Nebenpflichten. Zur Hauptpflicht gehört, dass Arbeitnehmer während der regulären Arbeitzeit zur Arbeit verpflichtet sind. Zu den Nebenpflichten gehört unter anderem, dass Arbeitnehmer keine privaten Angelegenheiten während der Arbeitszeit erledigen dürfen. Die Arbeit ist zudem am Arbeitsplatz und nicht auf dem Flur zu verrichten.

Der Arbeitgeber hat ein Weisungsrecht. Er darf Arbeitsbedingungen im Betrieb in gewissen Grenzen festlegen. Dazu gehört, dass der Arbeitgeber auch die private Nutzung von Kommunikationsmitteln während der Arbeitszeit ausdrücklich verbieten darf. Dies kann er mündlich anordnen oder schriftlich im Vertrag festlegen. Ein solches Verbot kann sich auch in einer Betriebsvereinbarung finden.

Der Arbeitgeber darf also die private Nutzung von eigenen Mobiltelefonen während der Arbeitszeit verbieten. Ein solches Verbot umfasst grundsätzlich Telefonate am Arbeitsplatz und auch auf dem Flur. Natürlich gilt dieses Verbot nicht für die Pausenzeiten oder für die Zeiten vor und nach der regulären vereinbarten Arbeitszeit. Ebenso ist eine Ausnahme bei sehr wichtigen familiären Telefonaten zu machen. Bei einem Verstoß kann der Arbeitgeber durchaus eine Abmahnung und im Wiederholungsfall eine verhaltensbedingte Kündigung aussprechen. Der Arbeitnehmer kann also das Nachsehen haben, wenn er mit privaten Angelegenheiten nicht sensibel umgeht.

Schwieriger ist das Problem zu lösen, wenn die Nutzung von Telefonen weder gestattet noch verboten ist. Hier kommt es auf den Einzelfall an. Werden die Privattelefonate im angemessenen Umfang geführt, sollte dies als sozialtypisch toleriert werden. Nutzt der Arbeitnehmer die Situation mangels eindeutiger Regeln aus, rechtfertigt dieses Verhalten mindestens eine Abmahnung. Denn nun verstößt er offensichtlich gegen die arbeitsvertraglichen Nebenpflichten. Foto: Promo

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