KARRIERE Frage : an Christoph Abeln Fachanwalt für Arbeitsrecht

Zu wie vielen Stunden Mehrarbeit kann ich verpflichtet werden? Und muss ich trotz Überstunden in der Woche auch noch am Wochenende arbeiten?

an Christoph Abeln

Seit Januar arbeite ich im Büro einer Spedition. Meine wöchentliche Arbeitszeit beträgt 40 Stunden (Montag bis Freitag). Im Arbeitsvertrag steht, dass mit meinem Gehalt auch etwaige Mehrarbeit abgegolten ist. Außerdem soll bei „erhöhtem Arbeitsaufkommen“ auch der Samstag als Arbeitstag gelten. Jetzt interessiert mich: Zu wie viel Stunden Mehrarbeit kann ich verpflichtet werden? Und muss ich trotz Überstunden in der Woche auch noch am Wochenende arbeiten?

Man muss unterscheiden zwischen Überstunden und Mehrarbeit. Überstunden fallen an, wenn Sie die regelmäßige Arbeitszeit (in Ihrem Fall 40 Stunden pro Woche) überschreiten. Mehrarbeit liegt vor, wenn Sie die gesetzliche Höchstarbeitszeit überschreiten. Diese beträgt in der Regel 48 Stunden pro Woche.

Ihr Vertrag sieht vor, dass „etwaige Mehrarbeit“ mit dem Verdienst abgegolten wird. Wahrscheinlich handelt es sich um einen formularmäßigen Arbeitsvertrag. Dann ist damit gemeint, dass sowohl Überstunden als auch Mehrarbeit davon erfasst sein sollen. Eine derartige pauschale Abgeltungsklausel ist aber unwirksam, denn theoretisch müssten Sie beliebig viele Überstunden oder Mehrarbeit leisten – ohne dass Sie hierfür eine Vergütung bekämen. Das ist unzulässig.

Nur, wenn Ihnen neben Ihrem Grundgehalt auch eine monatliche Überstundenpauschale gezahlt wird, könnte eine pauschale Abgeltungsklausel wirksam sein. Dann müsste aber zusätzlich im Arbeitsvertrag festgeschrieben werden, für wieviele Überstunden pro Monat die Pauschale gilt. Die Klausel ist daher unwirksam – und Ihr Arbeitgeber muss die angefallenen Überstunden bezahlen. Dies ist allerdings für Arbeitnehmer nur schwer durchzusetzen, da die Arbeitsgerichte sehr strenge Anforderungen an den Nachweis von Überstunden stellen. Sie müssen daher vertraglich überhaupt keine Überstunden leisten, doch bedeutet die praktische Durchsetzung oft einen Konflikt mit dem Arbeitgeber.

Zur zweiten Klausel: Nach der neueren Rechtsprechung sind solche Flexibilisierungsklauseln (Abrufarbeit am Samstag) in Ordnung, wenn die zusätzlich abrufbare Arbeitszeit nicht mehr als 25 Prozent der Gesamtarbeitszeit ausmacht. Dies müsste ausdrücklich vertraglich vereinbart sein. Da Ihr Vertrag damit keine Obergrenze für Abrufarbeit enthält, dürfte die „Samstags-Klausel“ unwirksam sein. Sie ist intransparent und definiert nicht, was „erhöhtes Arbeitsaufkommen“ bedeutet und wieviel Arbeitsstunden samstags auf Sie zukommen. Damit ist auch unklar, ob Sie den Samstag als Arbeitstag einplanen müssen. In jedem Fall wäre aber die Samstagsarbeit zusätzlich zu vergüten. Foto: Promo

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