KARRIERE Frage : an Christoph Abeln Fachanwalt für Arbeitsrecht

Ist ein zweiter Job erlaubt?

an Christoph Abeln

Ich arbeite seit zwölf Jahren in einem kleinen Dienstleistungsunternehmen für 15 Stunden die Woche, die über drei Tage verteilt sind. Überstunden leiste ich je nach Bedarf. Jetzt habe ich die Zusage für eine weitere 20-Stunden-Stelle erhalten. Eine Konkurrenz zu meinem ersten Arbeitgeber besteht nicht. Aber Überstunden könnte ich dann nicht mehr leisten. Kann ich die neue Stelle annehmen oder kann mein Arbeitgeber mir das untersagen?

Möchte der Arbeitnehmer eine Nebentätigkeit ausüben, so ist dies grundsätzlich nicht von einer Genehmigung durch den Arbeitgeber abhängig. Nur Beamte müssen eine Genehmigung einholen, Beschäftigte im öffentlichen Dienst müssen die Nebenbeschäftigung anzeigen. Der Arbeitnehmer jedoch ist nur zur Leistung der versprochenen Dienste verpflichtet. Er muss nicht seine gesamte Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen.

Eine Nebentätigkeitsverbot kann zwar im Arbeitsvertrag geregelt sein. Doch es ist fraglich, ob das Verbot wirksam ist. Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung sieht solche Verbote nur als wirksam an, wenn der Arbeitgeber ein „berechtigtes Interesse“ nachweisen kann. Was berechtigte Interessen tatsächlich sind, lässt sich jedoch nur im Einzelfall klären.

Zu einem wirksamen Verbot kann es allerdings kommen, wenn der Arbeitnehmer nicht mehr genug Zeit für seine Erstbeschäftigung aufbringen kann oder wenn die Qualität durch die Zweitbeschäftigung nachlässt. Denn: Keinesfalls darf der Arbeitnehmer seine vertraglichen Pflichten im Erstjob vernachlässigen. Er ist nach wie vor an die Lage der Arbeitszeit und die vereinbarte Leistung gebunden. Einseitig kann der Arbeitnehmer die Lage der Arbeitszeit nicht ändern. Er kann jedoch immer mit dem Arbeitgeber über eine interessengerechte Lösung sprechen.

Darüber hinaus dürfen auch die gesetzlichen Höchstarbeitszeiten nach dem Arbeitszeitgesetz durch die zweite Beschäftigung nicht überschritten werden. Ebenso führen Konkurrenztätigkeiten wegen der allgemeinen Treuepflicht des Arbeitnehmers zu seinem Arbeitgeber zu einem Nebentätigkeitsverbot. Selbst wenn das Verbot nicht wirksam vereinbart worden ist, kann der Arbeitnehmer verpflichtet sein, die Nebenbeschäftigung anzuzeigen. Das ist etwa der Fall, wenn ein pauschal versicherter, geringfügig Beschäftigter durch die weitere Beschäftigung die gesetzliche Grenze der Geringfügigkeit überschreitet. Mehrere Arbeitsverhältnisse müssen dann aus sozialversicherungsrechtlichen Gründen zusammengerechnet werden.

Zur Frage zu den Überstunden: Im Allgemeinen ist ein Arbeitnehmer nur zu Überstunden verpflichtet, wenn dies vertraglich geregelt ist. Nur in Notfällen muss er auch ohne ausdrückliche Vereinbarung Überstunden leisten. Doch was sind Notfälle? Und: Notfälle sind oft nicht vorauszusehen. Hier besteht also ein praktisches Dilemma. Die Zeit muss so organisiert werden, dass beide Arbeiten geleistet werden können. Foto: Promo

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