KARRIERE Frage : an Klaus Pohl Bundesagentur für Arbeit

Kann ich Arbeit ablehnen?

an Klaus Pohl

Ich beziehe Arbeitslosengeld II. Muss ich nun jede Arbeit annehmen, die mir die Arbeitsagentur anbietet? Was ist zumutbar? Was passiert, wenn ich eine mir angebotene Arbeit ablehne?

Wer Arbeitslosengeld II erhält, muss selbst alles tun, um die Abhängigkeit von staatlicher Unterstützung so schnell wie möglich zu beenden. Er muss deshalb nach Paragraf 10 des Sozialgesetzbuches (SGB) II grundsätzlich jede zumutbare Arbeit, Ausbildung und Eingliederungsmaßnahme annehmen, zu der er in der Lage ist. Eine Arbeit darf nicht allein deswegen abgelehnt werden, weil sie nicht dem früheren Beruf oder der Ausbildung entspricht, weil der Beschäftigungsort weiter entfernt ist als der frühere oder die Bedingungen ungünstiger sind als bei der vorherigen Tätigkeit.

Auch wenn die Arbeitsaufnahme unterhalb des ortsüblichen Entgelts entlohnt wird, ist es grundsätzlich zumutbar, sie anzunehmen. Allerdings darf eine Arbeit nicht gegen das Gesetz oder die guten Sitten verstoßen. Das ist etwa dann der Fall, wenn die Bezahlung 30 Prozent unter dem ortsüblichen Entgelt liegt.

Es gibt noch weitere Ausnahmen: So gilt die Erziehung eines unter drei Jahre alten eigenen Kindes oder das des Partners als Ausnahme, das heißt, eine angebotene Arbeit ist dann nicht zumutbar. Die Ausübung einer Arbeit kann auch unzumutbar sein, wenn sie mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar ist und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann.

Die Ablehnung einer zumutbaren Arbeit, Ausbildung oder einer Eingliederungsmaßnahme führt nach Paragraf 31 SGB II dazu, dass die Regelleistung für drei Monate um 30 Prozent gesenkt wird. Auch fehlende Eigeninitiative bei der Job-Suche kann ein Grund für Kürzungen sein. Eine wiederholte Ablehnung führt zu einer Kürzung der Regelleistung um zusätzliche 30 und jede weitere wiederholte Ablehnung zu einer Kürzung um 100 Prozent. Hierbei können auch die Kosten der Unterkunft und Heizung betroffen sein. Lehnen Jugendliche, die das 15. Lebensjahr, jedoch noch nicht das 25. Lebensjahr vollendet haben, zumutbare Angebote ab, erhalten sie für drei Monate nur die Kosten für Unterkunft und Heizung, die in dieser Zeit unmittelbar an den Vermieter gezahlt werden. Bei wiederholter Pflichtverletzung werden für drei Monate keinerlei Geldleistungen gezahlt.

Sanktionen treten dann ein, wenn der Bezieher von Arbeitslosengeld II vorher über die Rechtsfolgen belehrt wurde, es sich um die Ablehnung zumutbarer Maßnahmen oder Arbeit handelt und der Betroffene für die Ablehnung keinen wichtigen Grund nachweist. Foto: Promo

– Haben Sie auch eine Frage?

 Dann schreiben Sie uns:

E-Mail:

Redaktion.Beruf@tagesspiegel.de

0 Kommentare

Neuester Kommentar