KARRIERE-Frage : In Elternzeit Existenz gründen?

Frage an die Fachanwältin Anja Mengel.

Ich befinde mich derzeit im ersten Elternzeit-Jahr nach der Geburt meiner Tochter im Januar. Meinem Arbeitgeber hatte ich bisher mitgeteilt, dass ich zum 1. April 2008 zurückkehren werde. Nun hat sich eine gute Chance ergeben, mich selbstständig zu machen. Da ich aber für den Fall eines Scheiterns gerne zu meinem Arbeitgeber zurückkehren möchte, will ich nun über April 2008 hinaus Elternzeit beantragen und dann zugleich meine Selbstständigkeit beginnen. Muss mein Arbeitgeber dem zustimmen?




Eltern haben Anspruch auf Elternzeit, also Ruhendstellung des Arbeitsverhältnisses, bis zu maximal drei Jahren nach der Geburt des Kindes. Daher ist bei einem im Januar 2007 geborenen Kind die Verlängerung der Elternzeit über April 2008 hinaus grundsätzlich zulässig. Allerdings muss der Arbeitnehmer den Zeitraum der Elternzeit spätestens sieben Wochen vor deren Beginn schriftlich beim Arbeitgeber beantragen und für den Zeitraum von mindestens zwei Jahren festlegen, wie viel Elternzeit er nehmen will. Nur ein Elternzeitraum von zwölf Monaten ist auf die Zeit nach dem zweiten Geburtstag des Kindes verschiebbar, im Übrigen müssen die ersten zwei Elternzeitjahre bis zum zweiten Geburtstag des Kindes beantragt werden, sonst verfallen sie.

Mit dem ersten Elternzeitantrag legt sich der Arbeitnehmer daher bis zum zweiten Geburtstag des Kindes fest, er kann diese Festlegung grundsätzlich nur noch mit Zustimmung des Arbeitgebers ändern. Es ist bisher nicht eindeutig geklärt, unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber einen späteren Änderungsantrag verweigern darf. Er wird sachliche Gründe haben müssen, die die Änderung seiner Vertretungslösung unmöglich oder jedenfalls betrieblich beziehungsweise wirtschaftlich unzumutbar machen. Insofern ist die Frage der Verlängerung vom Einzelfall abhängig. Stimmt der Arbeitgeber ihr aber zu, kann die maximale Elternzeit von drei Jahren ausgeschöpft werden.

Außerdem hat der Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Teilzeit während der Elternzeit und darf dann auch bei einem anderen Arbeitgeber oder selbstständig arbeiten. Die Teilzeittätigkeit ist jedoch auf höchstens 30 Stunden pro Woche beschränkt. Sie ist ebenfalls nur mit Zustimmung des Arbeitgebers zulässig; er muss aber zustimmen, falls keine dringenden betrieblichen Gründe entgegenstehen.

Auch dann, wenn der Arbeitnehmer während der Elternzeit für einen anderen Arbeitgeber arbeitet oder sich selbstständig macht, hat er weiterhin das Recht, nach seiner Elternzeit an seinen ursprünglichen oder einem vergleichbaren Arbeitsplatz zurückzukehren.

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