Wirtschaft : Keine neue Schulden

Das nimmt sich Berlin für das Jahr 2010 vor

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Berlin - Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hält es für möglich, dass die Hauptstadt ab 2010 keine neuen Schulden mehr aufnehmen muss. Bereits im laufenden Jahr solle das Finanzierungsdefizit auf 900 Millionen Euro verringert werden, kündigte er am Mittwoch auf einer Veranstaltung der Berliner Industrie- und Handelskammer (IHK) an.

Derzeit sitze Berlin auf einem Schuldenberg von 60,5 Milliarden Euro. Etwa die Hälfte dieser Summe sei auf politische Fehlentscheidungen nach dem Mauerfall zurückzuführen. Dazu gehörten die Wohnungsbauförderung, die Angleichung der Ost-Gehälter im öffentlichen Dienst an das Westniveau, die weitgehende Personalübernahme nach der Vereinigung und die Finanzhilfen für die Bankgesellschaft, sagte Sarrazin.

Alle Bundesländer haben ihre Kreditaufnahme 2006 deutlich zurückgefahren. Nachdem sie 2005 noch über 24 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen hatten, betrug das Finanzierungsdefizit in 2006 nur noch 9,8 Milliarden Euro. Dies geht aus einer neuen Übersicht des Bundesfinanzministeriums hervor, die dem Handelsblatt vorliegt.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin rechnet für dieses und das kommende Jahr mit einer weiteren Konsolidierung der Länder- etats. DIW-Finanzexperte Dieter Vesper schätzt, dass die Länder 2007 insgesamt noch rund vier Milliarden Euro Defizit machen werden. „Kommendes Jahr sind dann im Schnitt nahezu ausgeglichene Länderhaushalte realistisch“, sagte Vesper. Je nachdem wie stark die Ausgaben in den Ländern, die bereits Überschüsse erwirtschafteten, steigen, könnte das Defizit über alle Bundesländer vielleicht bei ein bis zwei Milliarden Euro liegen. Sorgenkinder blieben Berlin, Bremen und Nordrhein-Westfalen, sagte Vesper.

Bereits im abgelaufenen Jahr schafften es vier Länder, Überschüsse zu erzielen: Sachsen nahm 550 Millionen Euro mehr ein, als es ausgab, Bayern knapp 470 Millionen, Hamburg fast 120 Millionen und Mecklenburg-Vorpommern immerhin noch gut 50 Millionen. Grund für die rasche Gesundung der Länderetats sind vor allem die sprudelnden Steuereinnahmen. HB/za

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