Wirtschaft: Kleine Finanzspritze für Hans Eichel

Frankfurt/Main (15.03.2005, 13:32 Uhr) - Möglich wurde der Bundesbank-Gewinn nur mit der Auflösung von Verbindlichkeiten für umlaufende D-Mark-Banknoten, die einen Ertrag in Höhe von 1,2 Milliarden Euro brachte. Auf der anderen Seite drückten das historisch niedrige Zinsniveau im vergangenen Jahr sowie der Dollar-Verfall auf den Ertrag. «Wir haben einen recht geringen Gewinn», sagte Bundesbankpräsident Axel Weber am Dienstag in Frankfurt. Der Betrag fiel deutlich höher aus als erwartet; 2003 lag der Gewinn bei 248 Millionen Euro, dem niedrigsten Wert seit 17 Jahren.

Den Gewinn führte die Bundesbank noch am Dienstag in voller Höhe an den Bund ab. Eichel hatte die Gewinnerwartung seines Hauses zuvor bereits um 1,5 Milliarden auf 2 Milliarden Euro reduziert und selbst dies «risikobehaftet» genannt. Der nun eingetretene Einnahmeausfall von mehr als 1,3 Milliarden Euro ist nach Darstellung eines Sprechers «beherrschbar» und führt nicht zu einer höheren Neuverschuldung. Der Sprecher verwies auf nicht geplante Mehreinnahmen, wie die vorzeitige Rückzahlung von Schulden Polens und Dividenden von Post und Telekom.

Der Haushalt 2005 soll dazu beitragen, dass Deutschland nach drei Jahren in Folge erstmals die EU-Defizitobergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts wieder schaffen kann. «Das Einhalten der Grenze ist schwierig», sagte Bundesbank-Präsident Axel Weber. Aus heutiger Sicht sei es zwar nicht ganz auszuschließen, es gebe aber erhebliche Risiken wie die unsichere Konjunkturentwicklung und weitere Einnahmeausfälle. Weber erwartet 2005 für Deutschland nur ein «bescheidenes Wachstum» von 1,0 Prozent.

Weber versicherte, die Notenbank habe den Sondereffekt nicht auf politischen Druck hin realisiert. «Der Gewinn steht nicht im Mittelpunkt unseres Handelns», sagte Weber. «Wir stellen keine strategischen Überlegungen zum Gewinn an.» Die Buchung stehe in der Tradition früherer Schritte. Dabei handelt es sich um die Auflösung von Verbindlichkeiten für Banknoten, die in den 60er Jahren ausgegeben wurden. «Es ist unwahrscheinlich, dass diese Noten 40 Jahre später noch bei der Bank eingereicht werden», sagte Weber. Deshalb stünden der Summe keine Forderungen gegen die Bundesbank mehr gegenüber. Insgesamt seien noch D-Mark-Banknoten im Wert von 4,02 Milliarden Euro im Umlauf.

2004 wirkte sich der Dollar-Verfall besonders stark auf den Gewinn aus, weil der größte Teil der Währungsreserven in zinstragenden US- Anleihen angelegt ist. Wegen des schwachen Dollar seien zum Jahresende hohe Abschreibungen auf Fremdwährungen und Wertpapiere von 2,4 Milliarden Euro erforderlich gewesen, teilte die Bundesbank mit. Der Euro hatte sich Ende 2004 im Vergleich zum Vorjahr um rund zehn Cent auf 1,36 Dollar verteuert. Die Notenbank hatte in den 70er Jahren wegen des ähnlich schwachen Dollar Verluste gemacht, seit 1980 aber durchgehend Geld an den Bund überwiesen.

Der Verlust der Europäischen Zentralbank von 1,63 Milliarden Euro 2004 belastete die Bundesbank-Bilanz ebenfalls. Da die nationale Notenbank am EZB-Verlust beteiligt ist, muss sie 402 Millionen Euro an monetären Einkünften an die EZB abführen.

Aus Gold-, Dollar- und Wertpapiergeschäften realisierte die Bank Gewinne in Höhe von lediglich 191 Millionen Euro (Vorjahr: 544 Millionen Euro). Die wichtigste Quelle für den Bundesbankgewinn waren die Zinserträge, die wegen des niedrigen Zinsniveaus lediglich mit 4,9 Milliarden Euro lediglich auf Vorjahreshöhe lagen. Davon entfielen 4,0 Milliarden Euro auf Zinserträge in Euro. Die Leitzinsen in der Euro-Zone liegen seit Juni 2003 auf einem historisch niedrigen Nievau von 2,0 Prozent.

Die Bundesbank kann in diesem Jahr keinen Beitrag zur Schuldentilgung leisten. Mit dem Gewinn hatte der Bund bislang auch die Schulden der ehemaligen DDR aus dem Erblastentilungsfonds abgebaut. (tso)

()