Wirtschaft : Kohle-Subventionen sollen stärker sinken

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(uh/HB). Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) plant, die Subventionen für die Steinkohle im nächsten Jahr stärker abzusenken als bisher bekannt. Damit will er einen Teil der Vorschläge der Ministerpräsidenten NordrheinWestfalens und Hessens, Peer Steinbrück (SPD) und Roland Koch (CDU) zum Subventionsabbau umsetzen. Insgesamt sollen demnach die Zuschüsse von Bund und NRW für die Steinkohle im Jahr 2004 nochmals um 172 Millionen gesenkt werden. 88 Millionen Euro dieser Kürzung entfallen auf den Bund, dessen Zuschuss damit von 2,55 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 2,01 Milliarden Euro sinken würde. Dies habe Clement den Haushaltsexperten des Bundestags gestern mitgeteilt, hieß es.

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