Kommunen in der Lausitz : Vattenfall fordert Gewerbesteuer zurück

Der schwedische Energiekonzern Vattenfall fordert die gesamten Gewerbesteuereinnahmen zurück, die er im Jahr 2014 in der Lausitz gezahlt hat. Es geht um einen Millionenbetrag.

Ein Braunkohlekraftwerk von Vattenfall im brandenburgischen Jänschwalde
Ein Braunkohlekraftwerk von Vattenfall im brandenburgischen JänschwaldeFoto: picture alliance / dpa

Der Energiekonzern Vattenfall fordert von Lausitzer Kommunen voraussichtlich die gesamten Gewerbesteuereinnahmen für 2014 zurück. Das teilte das Unternehmen am Dienstag in Cottbus mit und bestätigte damit einen Bericht der „Lausitzer Rundschau“. Der schwedische Staatskonzern begründet dies mit fallenden Strompreisen. Dadurch seien Wertberichtigungen für das Braunkohlengeschäft erforderlich geworden.

In einer Stellungnahme hieß es: „Dies führt für die betreffenden Länder und Kommunen voraussichtlich zu einer Halbierung der Steuerzahlungen in 2015 und zu Steuererstattungen für das Jahr 2014 in 2016.“ Eine Sprecherin sagte, dass voraussichtlich alle vorausgezahlten Gewerbesteuern für 2014 zurückverlangt werden. Vattenfall betreibt in Brandenburg und Sachsen fünf Tagebaue und vier Braunkohle-Kraftwerke. Laut Unternehmen ist auch in den Folgejahren wegen niedriger Strompreise mit „einer ungünstigen Ergebnisentwicklung“ zu rechnen.

Laut Zeitung erhielten die Lausitzer Kommunen jahrelang Millionenbeträge an Gewerbesteuern von Vattenfall. Damit kommt für die Region eine weitere Verunsicherung hinzu. Seit vielen Monaten ist bekannt, dass Vattenfall seine Braunkohlesparte loswerden will. Ein Käufer ist noch nicht bekannt, er soll voraussichtlich noch in diesem Jahr gefunden werden. Für 8000 Beschäftigte in der Branche bedeutet das Unsicherheit. (dpa)

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