Konjunktur: Die Wirtschaft wächst wieder

Das Krisenmanagement in Europa hat funktioniert, und der Wachstumsmotor der Europäischen Union, die deutsche Wirtschaft, springt 2010 wieder an. Zu diesen Ergebnissen kommen OECD, Bundesbank und das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in ihren aktuellen Konjunkturberichten, die am Montag veröffentlicht wurden. Das arbeitgebernahe IW schätzt, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im kommenden Jahr um 1,5 Prozent wachsen wird, nach einem Minus von 4,5 Prozent 2009.

Vorsichtiger bleibt hingegen das Bundesfinanzministerium. Nach dem Ende der Rezession sei ein selbsttragender Aufschwung in Deutschland noch nicht in Sicht, hieß es im am Montag veröffentlichten Monatsbericht des Ministeriums.

Die Bundesregierung und die Staaten der EU bekommen gute Noten für ihre Interventionen in der tiefsten Rezession seit 50 Jahren. Europa habe schnell reagiert, und es gebe Zeichen, dass die Mitgliedstaaten schneller als erwartet auf den Wachstumspfad zurückfänden, urteilt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Generalsekretär Angel Gurría lobt insbesondere das schnelle Eingreifen mit Konjunkturpaketen, die vereinbarte Reform der Finanzaufsicht und die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank.

Die OECD fügt aber hinzu, dass die Konjunkturprogramme den Binnenmarkt nicht gefährden dürften und zurückgefahren werden müssten, sobald die Wirtschaft sich erhole. Weitere Reformen seien nötig, um künftige Krisen zu verhindern – und Investitionen in die Zukunft. Hier fällt die Bilanz nicht mehr so positiv aus. „Das Ziel, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung bis 2010 auf drei Prozent der Wirtschaftsleistung anzuheben, wird von der EU nicht erreicht werden“, schreiben die OECD-Experten. Auch in den Jahren danach werde die Marke wahrscheinlich verfehlt.

Bewährter Wachstumstreiber für die deutsche Wirtschaft wird nach Einschätzung des IW vom kommenden Jahr an wieder der Export sein. Nach einem dramatischen Minus von 15 Prozent in diesem Jahr sagen die Wirtschaftsforscher für 2010 einen Zuwachs um fünf Prozent voraus. Auch die Bundesbank glaubt, dass die globale Entspannung das wichtige Exportgeschäft beleben wird. Schon im dritten Quartal sei die deutsche Wirtschaft wieder in Schwung gekommen. Diese Entwicklung werde sich 2010 fortsetzen. Die weltweiten Konjunkturprogramme sowie die expansive Geldpolitik entfalteten spürbare Wirkung. Zudem kehre das nach der Insolvenz der US-Investmentbank Lehman Brothers verloren gegangene Vertrauen zurück.

IW-Chef Michael Hüther zeigte sich zuversichtlich, dass die Krise schneller als erwartet überwunden werden kann. Die Investitionen der Unternehmen stabilisierten sich, allerdings auf dem Krisenniveau. Insgesamt habe sich entgegen manch drastischer Negativerwartung bestätigt, dass sich die gesamtwirtschaftliche Entwicklung stets auch aus sich selbst heraus wende. Die Genesung laufe dabei über die Industrie. Am Bau rechnen die Forscher für 2010 mit einem Plus von zwei Prozent bei den Investitionen, das von staatlichen Konjunkturmitteln getragen werde. „Die düsteren Prognosen des Frühjahrs haben sich nicht bestätigt“, sagte er. Der „Weltuntergang wirtschaftlicher Natur“ sei abgesagt. Dennoch müssten sich noch viele Menschen darauf einstellen, ihre Arbeit zu verlieren. Der Arbeitsmarkt wird laut IW-Prognose erst 2010 die volle Last der Rezession zu spüren bekommen. Weitere 700 000 Menschen sollen arbeitslos werden. Damit steigt die Zahl der Erwerbslosen auf mehr als 4,2 Millionen und die Arbeitslosenquote auf rund 9,5 Prozent.

Die steigende Arbeitslosigkeit wirkt sich auch negativ auf den privaten Konsum aus. Er dürfte der IW-Prognose zufolge in diesem Jahr noch um 1,5 Prozent zunehmen, 2010 allerdings um knapp 0,5 Prozent nachgeben. Zu Diskussionen über eine deutliche Erhöhung der Mehrwertsteuer sagte IW-Direktor Michael Hüther, dies könne nur fordern, wer die Konjunktur abwürgen wolle. mit dpa