Wirtschaft: Konjunktur: Entlastung für die Wirtschaft

Die Bundesregierung hat im Hinblick auf die nachlassende Konjunktur eine erste milliardenschwere Entscheidung zur Entlastung der deutschen Wirtschaft getroffen. Wie die finanzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Grüne, Christine Scheel, am Freitag dem Tagesspiegel bestätigte, wird Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) die Abschreibungsbedingungen für Investitionsgüter nicht weiter verschlechtern. Konkret heißt das, dass das Bundesfinanzministerium keine Veränderungen der so genannten Afa-Branchentabellen vornehmen wird. Scheel sagte: "Ich gehe davon aus, dass das Finanzministerium unseren Fraktionsbeschluss umsetzen wird". In den rund 100 Tabellen ist geregelt, über welche Zeiträume Maschinen und Anlagen der Unternehmen abgeschrieben werden können. Lange Zeiträume kosten dabei die Unternehmen Liquidität, weil sie die Steuerlast erhöhen. Die Abschreibungszeiträume sind bereits in den so genannten allgemeinen Afa-Tabellen im Zusammenhang mit der Steuerreform verlängert worden. Dies kostet nach Berechnungen des Finanzministers die Unternehmen rund 2,6 Milliarden Mark pro Jahr. Laut Finanzministerium sollte durch die zusätzliche Velängerung der Abschreibungszeiträume in den Branchentabellen eine weitere Belastung von rund einer Milliarde Mark ab Januar 2002 auf deutsche Unternehmen zukommen. Dies sei unter den gegenwärtigen konjunkturellen Bedingungen eine "Belastung, die der deutschen Wirtschaft nicht zugemutet werden kann", sagte Scheel.

Darüber hinaus plant das Bundesfinanzministerium, das Abschreibungssystem in Deutschland bereits zum übernächsten Jahr grundsätzlich zu verändern. Im Auftrag von Finanzminister Eichel wird nach Informationen dieser Zeitung noch in den kommenden Tagen ein entsprechendes wissenschaftliches Gutachten in Auftrag gegeben. Ziel ist es, das deutsche Abschreibungssystem den europäischen Bedingungen anzupassen und betriebswirtschaftlich sinnvoller zu gestalten. Das hieße, die Abschreibungszeiträume werden den Zeiträumen angepasst, die technisch und betriebswirtschaftlich vertretbar sind. Beispielsweise sind Computeranlagen bereits nach wenigen Jahren technisch verschlissen und werden durch neue Anlagen ersetzt. Die alten Computer müssen jedoch über wesentlich längere Zeiträume abgeschrieben werden und belasten so die Unternehmen länger, als sie überhaupt eingesetzt werden.

asi