Wirtschaft: Konjunktur: Finanzministerium hält dauerhaften Aufschwung für möglich - "Steuerreform soll privaten Verbrauch beleben"

Das lebhafte Wirtschaftswachstum in Deutschland hat sich nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums im Frühjahr fortgesetzt. In den Monaten April / Mai wiesen die Zahlen für die industrielle Produktion und den Export, die bereits zuvor Verlauf und Tempo des Aufschwungs bestimmt hatten, "weiterhin beachtliche Zuwachsraten" aus, heißt es in dem am Freitag in Berlin veröffentlichten Juli-Monatsbericht.

Vor allem im Außenhandel wurden neue Rekordmarken erreicht. Das beflügelte insbesondere die Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes, welches etwa ein Drittel seines Umsatzes im Ausland erzielt. Diese Entwicklung strahle zunehmend auch auf die inländische Nachfrage und andere Sektoren aus. Mit den Beschlüssen von Bundestag und Bundesrat zur Steuerreform hätten sich die Rahmenbedingungen für Investitionen, Wachstum und Beschäftigung grundlegend verbessert, findet das Haus von Minister Hans Eichel (SPD). Damit bestünden gute Aussichten für eine weitere Fortsetzung des Konjunkturaufschwungs und für einen deutlichen Abbau der Arbeitslosigkeit.

Im Verarbeitenden Gewerbe hat sich der Produktionszuwachs im April / Mai gegenüber dem vorangegangenen Zweimonatszeitraum saisonbereinigt um 1,8 Prozent erhöht. Das entsprechende Vorjahrsniveau wurde um 8,1 Prozent übertroffen. In den neuen Bundesländern wächst die Produktion, aber auch der Pro-Kopf-Umsatz des Verarbeitenden Gewerbes schneller als im früheren Bundesgebiet. Auch der Auslandsumsatz erhöhte sich in den ostdeutschen Unternehmen stärker als im Westen, wenn auch die durchschnittliche Exportquote dieser Unternehmen deutlich niedriger blieb als in den entsprechenden Betrieben des früheren Bundesgebiets (21 beziehungsweise 37 Prozent). Im April / Mai lag der Wert der deutschen Ausfuhren um ein Fünftel über dem Stand vor Jahresfrist. Die Handelsbilanz schloss in den ersten fünf Monaten insgesamt mit einem Überschuss von 45,8 Milliarden Mark ab.

Das Ministerium hebt hervor, "hohe Auftragseingänge und eine optimistische Stimmung lassen eine Fortsetzung der schwungvollen Industriekonjunktur erwarten". Im ersten Quartal hat der private Konsum nur unterdurchschnittlich zum Wirtschaftswachstum beigetragen. Durch die finanziellen Entlastungen in diesem Jahr und höhere Einkommen dürfte es jedoch im Jahresverlauf noch zu einer merklichen Belebung des privaten Verbrauchs kommen.

Am Arbeitsmarkt stellt sich der Bilanz zufolge die Situation im Vergleich zum Vorjahr erheblich günstiger dar, wenn sich auch die Besserung vor allem im Westen zeigt. Jedoch sei im Juni die saisonbereinigte Arbeitslosenzahl zunächst nicht weiter zurückgegangen. Das Finanzministerium ist aber überzeugt, dass es auf Grund des gesamten Konjunkturverlaufs zu einer "Wiederaufnahme der Besserungstendenzen" kommt. Der Anstieg der Mineralölpreise habe zwar zu einem verstärkten Preisauftrieb geführt, inflationäre Entwicklungen seien aber momentan noch nicht in Sicht. Im Juni hatte das Verbraucherpreisniveau um 1,9 Prozent über dem Vorjahresmonat gelegen.