Wirtschaft : Konjunktur: Schlechtere Stimmung in der Industrie

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Bundeswirtschaftsminister Werner Müller hat erstmals Enttäuschung über das erwartete Wirtschaftswachstum von nur noch gut zwei Prozent eingeräumt. "Zwei Prozent ist deutlich nicht das, was ich eingangs des Jahres erwartet habe", sagte der parteilose Minister am Sonntag im Deutschlandfunk. Deutschland habe Chancen, ein Jahrzehnt lang auch drei Prozent Wachstum realisieren zu können, ähnlich wie in den USA, wo von 1990 bis 2000 immer sehr gute Wachstumsraten erzielt worden seien.

Dennoch gebe es keinen Anlass in Pessimismus zu verfallen, sagte Müller und verteidigte zugleich die späte Korrektur der offiziellen Wachstumsprognose. Die Bundesregierung könne nicht an der Spitze der Pessimisten stehen, sagte er. Eine Prognose sei zudem auch immer Ausdruck eines gewissen Wunschdenkens. Wenn alle Welt sagen würde, "in Deutschland ist nichts mehr los", habe das in sich eine Negativspirale. "Das kann die Bundesregierung nicht verantworten." Nach der aktuellen Abschwächung erwartet die Bundesregierung eine Konjunkturbelebung im zweiten Halbjahr dieses Jahres. 2002 sei mit einem Wachstum von rund 2,25 Prozent zu rechnen. Die Preisentwicklung bleibe in diesem wie im kommenden Jahr moderat, die Zahl der Arbeitslosen werde 2001 unter 3,5 Millionen sinken, erklärte das Finanzministerium.

Neue Steuererleichterungen angesichts der schwächeren Konjunktur schloss der Wirtschaftsminister aber aus, ebenso den Verzicht auf die nächste Stufe der Ökosteuerreform. Müller betonte, auch eine höhere Neuverschuldung komme nicht in Frage. Die Bundesregierung halte an ihrem strikten Haushaltskonsolidierungskurs fest. Oberstes Ziel sei, bis 2006 einen ausgeglichenen Bundeshaushalt zu haben. Die "leicht inflationäre Tendenz" beschränke die Möglichkeiten der Zentralbank zur Konjunkturbelebung, räumte der Minister ein. Die jährliche Inflationsrate war im April nach Schätzung des Statistischen Bundesamts mit 2,8 Prozent auf den höchsten Stand seit August 1994 gestiegen.

Indessen hat sich die Stimmung in Industrie und Handel in Deutschland dem Konjunkturtest des Ifo Instituts für Wirtschaftsforschung für den Monat März zufolge nicht verbessert. Erstmals seit zwei Jahren seien auch die Exportperspektiven wieder skeptischer eingeschätzt worden. Besonders der Großhandel in West- und Ostdeutschland erwartet eine weitere Abschwächung und korrigierte die Waren-Bestellungen deshalb nach unten.

Nach den Zahlen für März ist der Saldo der positiven und negativen Einschätzungen in der Industrie im Westen zuletzt von plus 2,9 Prozentpunkten auf minus 0,8 Punkte gefallen. Seit dem letzten Höhepunkt im Mai 2000 hat dieser Stimmungsindikator damit fast 20 Saldopunkte verloren. Der Hauptgrund ist, dass die Erwartungen deutlich von Pessimismus geprägt sind. Aber auch die aktuelle Lage wird zunehmend schlechter beurteilt, worin sich auch die geringere Kapazitätsauslastung (87,1 Prozent nach 87,8 Prozent im Dezember) niederschlägt. Die Lage ist laut Ifo befriedigend, im Herbst war sie aber noch gut. Die Industrie im Osten wurde im März zwar von einer Abschwächung der Nachfrage überrascht, hofft jedoch im Gesamtjahr wieder auf einen zweistelligen Produktionszuwachs.

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