Wirtschaft : Konjunkturhimmel über Berlin wird heller

BERLIN (chi).Die wirtschaftliche Lage Berlins hellt sich langsam auf - wenn auch noch immer schwächer als in den meisten anderen Bundesländern.Bei der Vorlage des Wirtschaftsberichtes am Donnerstag revidierte Wirtschaftssenator Elmar Pieroth (CDU) aber die Prognose seines Hauses schon nach oben: 1998 könnte ein Wirtschaftswachstum von "jedenfalls über 1,5 Prozent" erreicht werden, nach der Stagnation bzw.den Minusraten der letzten Jahre.Auf den Arbeitsmarkt wird dies noch nicht voll durchschlagen.Die Zahl der Arbeitslosen wird im Jahresdurchschnitt noch einmal um bis zu 15 000 zunehmen, die Quote auf 16,5 Prozent steigen, doch die Trendwende zeichne sich ab, zeigte sich Pieroth optimistisch.

Entschieden wandte sich der Wirtschaftssenator gegen all jene, die das Bild der Misere verbreiteten.Berlin sei dabei wieder Anschluß an die Wachstumsentwicklung Deutschlands zu gewinnen, "die wirtschaftliche Entwicklung in der Stadt ist besser als ihr Ruf", betonte er.Seit Oktober vergangenen Jahres seien die Zuwachsraten bei der Arbeitslosigkeit kontinuierlich gesunken, zwischen Februar und Juni habe sich die Zahl der Arbeitslosen auch absolut um 24 000 auf rund 267 000 verringert.Mit zusätzlichen Beschäftigungsmaßnahmen (ABM), wie Arbeitssenatorin Christine Bergmann (SPD) behaupte, habe diese Entwicklung kaum etwas zu tun, die Fördermittel seien gegenwärtig auf dem Niveau von Juni vergangenen Jahres.Vielmehr komme die Entwicklung aus der Wirtschaft.Die Zahl der offenen Stellen habe sich mit mittlerweile 10 700 gegenüber Mai verdoppelt."Negativstimmung" zu schüren, wie es die Arbeitssenatorin tue, sei nicht nur unbegründet, "wir können uns das in dieser Stadt auch nicht leisten", sagte Pieroth.

Positive Zeichen sieht er vor allem darin, daß große Unternehmen, wie BMW, Mercedes Benz oder Siemens, in ihre Berliner Werke investieren und die Belegschaft aufstocken, mit dem kanadischen Bombardier-Konzern ein "global-player" in die Stadt gekommen sei, und allein amerikanische Konzerne wie Gilette, Ford, Philip Morris, Kodak oder General Electric über 800 Mill.DM an der Spree investierten.Und "Rückschlägen", wie nun bei Adtranz, stünden auch positive Rettungsaktionen gegenüber, wie etwa bei Hagenuk, bei Batropa oder bei Berlin Cosmetic.Berlin, so Pieroth, verliere zwar noch immer Industriearbeitsplätze - im April waren es mit 119 000 rund 6900 weniger als im April des Vorjahres -, "aber der Rückgang flacht ab, der industrielle Kern wird kräftiger".Hinzu komme eine "lebhafte" Gründerszene.1997 übertraf die Zahl der Gewerbeanmeldungen jene der -abmeldungen um 4500, im Jahr davor hatte es sogar ein Plus von 7000 gegeben.

Hier will Pieroth auch stärker ansetzen.Trotz der allgemeinen Orientierung auf die "Zukunftsbereiche" Medizintechnik, Medien, Umwelt- und Verkehrstechnik, werde er nicht "bürokratisch-sozialistische Schwerpunktpolitik" betreiben, sondern vor allem Unternehmertum fördern, betonte er.Noch immer habe Berlin beim Strukturwandel einen "beträchtlichen" Rückstand gegenüber anderen Regionen.Defizite ortet Pieroth vor allem im Bereich Innovation.Angesichts der breiten Forschungsaktivitäten in der Stadt sei der Output an marktfähigen Produkten enttäuschend.Man müsse darüber nachdenken, die öffentliche Förderung von Ergebnissen abhängig zu machen.Auch die Mittel des geplanten "Zukunftsfonds" will der Senator in Unternehmen, nicht in Infrastruktur stecken.

Die Vertreter der Berliner Wirtschaft reagierten verhalten auf Pieroths Bilanz.Zwar komme die Modernisierung sichtbar voran, doch habe die Stadt vor allem mit Blick auf die Beschäftigungseffekte "noch zwei schwierige Jahre zu bewältigen", urteilte die Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg (UVB).

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