Wirtschaft: "Konzertierte Aktion" soll im Osten Innovation ankurbeln

Thierse: Mehr Zielgenauigkeit für Fördermittel notwendig

BERLIN (sc).Was mit der Optik in Thüringen, mit der Siliziumverarbeitung im sächsischen Freiberg und mit dem Spezialmaschinenbau in Chemnitz gelungen ist, zeigt die Potenzen, die in traditionsreichen Branchenstandorten Ostdeutschlands liegen.Um innovations- und zukunftsfähige wirtschaftliche Zentren zu "organisieren", reichen herkömmliche wirtschafts- und förderpolitischen Instrumentarien nicht aus.Deshalb muß eine neue, branchen- und regionenübergreifende Strukturpolitik den Aufschwung an geeigneten Standorten in den neuen Ländern unterstützen. Dieses gedankliche Gerüst eint die Initiatoren der "Werkstatt für Innovation, Strukturpolitik und Arbeit e.V." (WISA), die am Dienstag in Berlin ihr Konzept vorstellten.Dem Verein gehören Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften an, womit zugleich ein wesentliches Anliegen demonstriert wird: ein "Arbeitsnetzwerk - wie es Vereinsvorsitzender und SPD-Vize Wolfgang Thierse nennt - zu schaffen, um über eine Art konzertierte Aktion Grenzen der Branchen und Einzelstandorte zu überwinden.An die Wirtschaftsminister der Länder und alle an regionaler Wirtschaftspolitik Interessierte wende man sich, um "die Entwicklung günstiger Standort- und Kompetenzprofile in Ostdeutschland zu entfalten".Man wolle, so Hasso Düvel, Bezirksleiter Berlin-Brandenburg und Sachsen der IG Metall, die regionalen Akteure an einen Tisch kriegen, um eine Stimmung zu erzeugen, daß sich eine Region nur aus sich heraus entwickeln kann.Und Thierse räumt ein, daß "die ostdeutschen Probleme nicht aus zuwenig Geld resultieren", sondern daß es an einer Abstimmung der politischen Ebenen und der Zielgenauigkeit der Fördermittel mangelt.Gleichwohl besteht er auf der Fortführung des Förderniveaus. "Erfolgreichere Politik" muß nach Ansicht von WISA fünf Ziele verfolgen: höhere Zielgenauigkeit zu sichern durch "Identifikation geeigneter Sektoren und industrieller Netzwerke zur Bildung innovationsfähiger Standorte"; durch eine "Konzertierung von Aktivitäten in Bund und Ländern" eine Höhere Effizienz der eingesetzten Mittel zu erreichen; durch längerfristigere Festschreibung von Förderprogrammen "mehr Planungssicherheit für die wirtschaftlichen Akteure" schaffen; mit Hilfe von Modernisierungskonsortien aus öffentlichen Mitteln und privatem Anlagekapital die Marktorientierung der Entwicklung besser abzusichern; schließlich standortgebundene Wettbewerbsvorteile konsequent auszunutzen und zu stärken.