Wirtschaft : Kuba: Wandel durch Handel

Carl D. Goerdeler

Bundeswirtschaftsminister Werner Müller ist am Sonntag mit 30 Vertretern der deutschen Wirtschaft für zwei Tage nach Kuba geflogen. Der parteilose Minister reist auf die kommunistische Insel, um gut Wetter für einen Ausbau des Handels und der Investitionen zu machen. Die wirtschaftlichen Beziehungen mit Kuba seien "durchaus noch steigerbar", sagte Müller vor seiner Abreise in Berlin. Das kommunistische Kuba übt auf die deutsche Politprominenz eine besondere Faszination aus. Erst war es der ehemalige BDI-Chef Hans-Olaf Henkel, der stundenlang mit Fidel Castro plaudere, um dann festzustellen: Die Bedingungen für ein Engagement auf Kuba seien heute "so gut wie kaum je zuvor". Dann besuchte Entwicklungsministerin Wiezcorek-Zeul im Mai 2000 die Insel und setzte auf ein "Signal gegen die 40jährige Blockadepolitik der USA" und auf "Wandel durch Zusammenarbeit". Seither fördert die Bundesregierung mit fünf Millionen Mark den Umweltschutz und die Fortbildung auf Kuba. Und im Juni vergangenen Jahres ließ es sich der Kanzler nicht nehmen, an der Copacabana mit dem Comandante ausgiebig zu diskutieren.

Nun ist also Werner Müller vor Ort, der sich zutraut, die Beziehungen auszubauen. Kuba, zurzeit auf der Rangliste der Außenhandelspartner der Bundesrepublik weit abgeschlagen auf Platz 106, soll einen besseren Status erhalten. Seitdem mit Kubas Vizepräsident Carlos Lage im März 2000 ein Umschuldungsabkommen über die DDR-Altlasten unterzeichnet wurde und deutsche Unternehmen mit Hermes-Bundesbürgschaften bei Geschäften mit Kuba rechnen können, sind die Rahmenbedingungen für eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen tatsächlich besser geworden. Doch die bürokratischen Hindernisse in Kuba sind nach wie vor enorm. Der Staat mischt sich in alles ein.

Auch das Exportangebot ist begrenzt. Außer Zigarren, Zucker, Garnelen, tropischen Früchten und Kaffee hat Kuba nicht sonderlich viel zu bieten - die deutschen Importe aus Kuba betrugen im vergangenen Jahr gerade mal 103 Millionen Mark - die Exporte nach Kuba 138 Millionen Mark. Mehr Potenzial böten Direktinvestitionen auf der Insel. Doch angesichts Fidel Castros angeschlagener Gesundheit und der politischen Unsicherheit ist man auf deutscher Seite vorsichtig.

Einige Wirtschaftsreformen sind freilich bereits in Angriff genommen worden. Eine vorsichtige Öffnung des Marktes wurde eingeleitet - aber nach wie vor herrscht in Kuba "eine kommunistische Einparteienherrschaft mit zentral gelenkter Planwirtschaft", wie es diplomatisch in einem Papier des Auswärtigen Amtes heißt. Ob das Investitionen stimuliert, sei dahingestellt. In jedem Falle ist es wohl richtig, mit vermehrten Kontakten von Wissenschaftlern und Fachleuten den Boden für eine hoffentlich demokratischere Epoche nach Fidel Castro zu bereiten. Mehr Handel und Investitionen helfen da auch.

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