Wirtschaft : Langer Weg

WTO-Runde bis Ende 2004

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Bis die Verbraucher die Beschlüsse der WTOKonferenz von Cancún zu spüren bekommen, kann es dauern. Die derzeitige Welthandelsrunde soll Ende 2004 fertig verhandelt sein. Bis dahin müssen die in Cancún erzielten Kompromisse in Vertragstexte gegossen sein, die dann von den 146 Mitgliedsstaaten gebilligt werden müssen. Selbst wenn sich die WTO-Mitglieder in Cancún darauf einigen sollten, beispielsweise Exportbeihilfen zu streichen, werden sie eine Übergangsfrist vereinbaren. Es dauert Jahre, bis ein solcher Beschluss Wirklichkeit wird.

In der Welthandelsorganisation werden nicht nur multilaterale Handelsabkommen zusammengefasst. Die Organisation wacht auch über die Einhaltung der Verträge und kann in Schiedsgerichtsverfahren Verstöße ahnden. Doch selbst wenn ein WTO-Schiedsgericht einen Staat oder eine Staatengruppe verurteilt hat, heißt das noch lange nicht, dass diese Beschlüsse auch in jedem Fall umgesetzt werden. Ein spektakuläres Beispiel dafür ist die Weigerung der Europäischen Union, Rindfleisch aus den USA zu importieren, wenn die Bullen zuvor mit Hormonen gemästet worden sind. Die WTO hat den USA zwar Recht gegeben. Eigentlich müsste die EU die Importe zulassen. Doch weil die europäischen Verbraucher kein Hormon-Fleisch wollen, zahlt die EU lieber hohe Strafzölle für andere Produkte, zu denen sie verurteilt worden ist. deh

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