Wirtschaft : Leuna geht planmäßig in Betrieb

Bonn im Streit mit EU gelassen

LEUNA (löb).Die Inbetriebnahme der Mitteldeutschen Erdölraffinerie (Mider) in Leuna verläuft trotz des Subventionsverbotes der EU planmäßig.Die Wettbewerbshüter in Brüssel hatten einen Investitionszuschuß in Höhe von 500 Mill.DM beanstandet, weil die Gesamtinvestition nicht innerhalb der festgelegten Frist bis 31.Dezember 1996 abgeschlossen war."Die Anlaufphase für die Produktion wird nicht unterbrochen", sagte Mider-Sprecher Olaf Wagner am Montag.Auch im Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalts haben die Nachrichten aus Brüssel keine Panik entfacht."Es geht lediglich darum, für die in Frage stehende Summe eine neue Form zu finden", bekräftigte der Vize-Sprecher des Ministeriums, Helmut Staruschek, gleichlautende Aussagen des Bonner Wirtschaftsministeriums."Ansprechpartner für die EU-Kommission in dieser Angelegenheit ist ausschließlich Bonn", sagte er.Das Bonner Wirtschaftsministerium werde die EU-Entscheidung nicht anfechten, sagte eine Sprecherin.Gerade in Sachen Leuna, so weiß man in Bonn, muß man besonders behutsam mit den Brüsseler Wettbewerbshütern umgehen.Die hegen nämlich gegen den französischen Mineralölkonzern Elf Aquitaine als Mider-Alleingesellschafter den Verdacht, die Investitionskosten insgesamt künstlich aufgebläht zu haben, um möglichst viel staatliche Beihilfen kassieren zu können.Ein offizielles Prüfungsverfahren zu den Subventionen für die neue Raffinerie hat die EU vor geraumer Zeit bereits eingeleitet.

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