Wirtschaft : Lexikon: Betriebsvereinbarung

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Arbeitgeber und Arbeitnehmer verständigen sich in Form von Tarifverträgen auf die allgemeinen Arbeitsbedingungen und die Entlohnung. Manche Tarifverträge enthalten so genannte Öffnungsklauseln. Das sind Bestimmungen, die eine abweichende Regelung durch Arbeitsvertrag oder durch Betriebsvereinbarung zulassen. Eine Betriebsvereinbarung (BV) wird im Gegensatz zum Tarifvertrag von den Betriebsparteien abgeschlossen. Betriebsparteien sind der Betriebsrat und der einzelne Arbeitgeber. Die Betriebsvereinbarung gilt nur innerhalb des Betriebs, für den der Betriebsrat zuständig ist. Sie regelt zum Beispiel Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, die Errichtung von Sozialeinrichtungen oder die Förderung der Vermögensbildung. Sie kann aber auch die Lohnhöhe bestimmen, sofern diese nicht schon im Tarifvertrag festgelegt ist.

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