Liberalisierung : Was sich zum 1.1.2008 bei der Post ändert

Das Briefmonopol wird zum Jahreswechsel abgeschafft. Damit verliert die Deutsche Post ihr Exklusivrecht für den milliardenschweren Massenmarkt mit Briefen unter 50 Gramm. Dieser Markt ist dann auch für Post-Konkurrenten wie die Pin AG geöffnet. Im Gegenzug für die Liberalisierung hatte die SPD die Einführung eines Mindestlohns für Postdienstleister gefordert. Hintergrund ist die Sorge vor Niedriglohnkonkurrenz, auch aus dem europäischen Ausland, denn EU-weit sollen die Postmärkte erst 2009 geöffnet werden. Post-Chef Klaus Zumwinkel hatte zwar wiederholt eine Liberalisierung im europäischen Gleichklang angemahnt, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden, konnte sich mit dieser Forderung aber nicht durchsetzen. Ob das Briefporto ab dem 1. Januar billiger wird, ist aber noch nicht raus: Denn die Post ist von der Umsatzsteuer befreit, während die Leistungen ihrer Konkurrenten umsatzsteuerpflichtig sind. pet

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