Wirtschaft : Lohnanpassung: Kurzfristig keine Angleichung der ostdeutschen Einkommen

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Die Anpassung der Löhne in Ostdeutschland an das westdeutsche Niveau ist erst auf lange Sicht möglich. Zu diesem Schluss kommt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in seinem aktuellen Wochenbericht. Nach den anfangs rasanten Lohnsteigerungen stagniere der Prozess der Anpassung seit Mitte der neunziger Jahre. Der Lohnrückstand ist laut DIW vor allem darauf zurückzuführen, dass sich nur noch 15 Prozent der Unternehmen in den neuen Ländern an Flächentarifverträge gebunden fühlen.

Die ostdeutschen Löhne liegen gegenwärtig rund ein Viertel unter denen der Beschäftigten in Westdeutschland. Bei der Angleichung der Ostlöhne an das Westniveau gebe es in den einzelnen Wirtschafsbereichen erhebliche Unterschiede, schreibt das Institut weiter. Bei den Finanzdienstleistern, im öffentlichen Dienst sowie bei staatlichen und teilstaatlichen Unternehmen sei die Lohnangleichung am weitesten fortgeschritten. Wogegen die Löhne in der Bauwirtschaft und besonders im verarbeitenden Gewerbe noch weit unter Westniveau lägen.

Die Lohnfindung in den neuen Ländern ist laut DIW zu stark auf eine rasche Angleichung an das Westniveau ausgerichtet. Gemessen an der Produktivität seien die Lohnsteigerungen gerade zu Beginn der neunziger Jahre viel zu hoch gewesen. Das habe die Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen drastisch beeinträchtigt. "Die zwangsläufige Folge davon war, dass im Laufe der neunziger Jahre die Tarifverträge in großen Teilen der ostdeutschen Wirtschaft immer mehr an Bedeutung verloren haben - und zwar durch massenhafte Tarifflucht", schreibt das DIW in seinem Wochenbericht. Die Tarifpolitik der Gewerkschaften habe sich somit als kontraproduktiv erwiesen.

Den Lohnverhandlungen im öffentlichen Dienst käme dabei eine Schlüsselrolle zu: Zum einen strahlten die Lohnabschlüsse auf andere Wirtschaftsbereiche aus. Zum anderen gingen die Mehrausgaben bei den Gebietskörperschaften vor allem zu Lasten des dringend notwendigen Ausbaus der Infrastruktur. "Ohne rasche Modernisierung der Infrastruktur werden die ostdeutschen Regionen im Standortwettbewerb nicht aufholen." Das DIW empfiehlt die Lohnanpassung im öffentlichen Dienst so lange auszusetzen, bis die übrigen Wirtschaftsbereiche nachgezogen sind. Die gesamtwirtschaftliche Leistungsfähigkeit Ostdeutschlands müsse als Orientierungsgröße bei Lohnverhandlungen dienen - und nicht das Lohnniveau in den alten Bundesländern.

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