Wirtschaft : Mahnende Worte an Japan

OECD fordert entschlossene Schritte gegen drohende Rezession PARIS (AFP).Die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat Japan am Montag in Paris aufgefordert, die drohende Rezession in der zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt entschlossen zu bekämpfen.Auf einer zweitägigen Konferenz von Ministern und Staatssekretären aus allen 29 OECD-Mitgliedsstaaten wurde zwar das Konjunkturpaket vorsichtig begrüßt, das Tokio am Freitag vorgestellt hatte.Zugleich forderten die Teilnehmer aber weitere konkrete Schritte.Bei dem OECD-Treffen geht es insbesondere um die Auswirkungen der asiatischen Finanzkrise auf den Weltmarkt und den Euro.Eigentlich hätte dabei auch ein Abkommen über einen besseren Investitionsschutz im Ausland geschlossen werden sollen.Die 29 Länder konnten sich jedoch bislang nicht auf einen Kompromiß einigen.Deutschland wird durch Wirtschaftsstaatssekretär Lorenz Schomerus vertreten. Die OECD-Minister folgten zunächst nicht dem Appell der japanischen Regierung, das Konjunkturprogramm vorbehaltlos zu unterstützen."Wenn sich die Wachstumsperspektiven der japanischen Wirtschaft nicht verbessern, wird dies eine Quelle der Besorgnis sein", faßte EU-Währungskommissar Yves-Thibault de Silguy die Stimmung zusammen.Das Konjunkturpaket in Höhe von 16,6 Billionen Yen (228 Mrd.DM) sieht vor allem vor, die Binnennachfrage mit öffentlichen Aufträgen und Steuersenkungen anzukurbeln.Japans Finanzsystem leidet unter einer Unzahl fauler Kredite, der Wirtschaft droht eine gigantische Pleitewelle.Die OECD sagt Japan in ihrem jüngsten Wirtschaftsausblick eine Rezession von 0,3 Prozent in diesem Jahr voraus. OECD-Generalsekretär Donald Johnston forderte die OECD-Staaten unterdessen auf, im Streit um das multinationale Abkommen für Investitionen (MAI) schnell zu einer Einigung zu kommen.Das MAI, über das seit September 1995 verhandelt wird, soll ausländischen Investoren in den Mitgliedsstaaten die gleiche Behandlung garantieren wie den heimischen Anlegern.Zahlreiche Punkte sind aber noch strittig.Dazu gehören etwa US-Gesetze, die ausländischen Firmen bei Investitionen in Iran, Kuba oder Libyen mit Sanktionen drohen. Das OECD-Ministertreffen finden alle sechs Monate in Paris statt.In ihrem Konjunkturbericht geht die OECD davon aus, daß sich die Konjunkturbelebung in Deutschland fortsetzen wird.Für dieses Jahr geht sie von einem Wirtschaftswachstum von 2,7 Prozent, für 1999 von 2,9 Prozent aus.

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