Markenstreit: "Bud" gewinnt gegen "Bit"

Luxemburg - Wie das europäische Gericht Erster Instanz in Luxemburg entschied, liegt keine Verwechslungsgefahr zwischen "Bit" und "Bud" vor. Wegen des Klangunterschieds zwischen "i" und "u" könne der deutsche Durchschnittsverbraucher die Worte "Bit" und "Bud" ausreichend unterscheiden (Az: T-350/04 und weitere). Das Gericht widersprach damit dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe, der 2001 den Vertrieb von "American Bud" verboten hatte.

Das europäische Markenamt im spanischen Alicante wollte 1996 der amerikanischen Brauerei Anheuser Busch "Bud" als Marke in Wort und Bild eintragen. Dagegen klagte die Bitburger Brauerei: Es bestehe eine Verwechslungsgefahr zur älteren Marke "Bit" und dem ebenfalls als Marke eingetragenen Slogan "Bitte ein Bit!". Doch die Luxemburger Richter folgten dem nicht: Optisch sei die Ähnlichkeit zwischen "Bit" und "Bud" nur gering, und auch klanglich seien die Deutschen wohl in der Lage, beides zu unterscheiden.

"Budweis" klagt ebenfalls gegen "Bud"

Bitburger kann gegen das Urteil noch Rechtsmittel zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) einlegen. Sollte das erstinstanzliche Europaurteil Bestand haben, müssen sich die deutschen Gerichte vermutlich nochmals mit dem Streit befassen. Im April 2001 hatte der BGH die Marke "American Bud" wegen Verwechslungsgefahr mit "Bit" verboten. Das EU-Gericht Erster Instanz betonte jedoch ausdrücklich, es sei daran nicht gebunden.

In weiteren Verfahren streitet sich Anheuser Busch auch mit der tschechischen Brauerei Bud jovicky Budvar aus der Stadt Ceské Budejovice (Budweis). In einem ersten Urteil hatte der EuGH 2003 entschieden, dass die Marke "Bud" in Österreich nach einem bilateralen Abkommen der Alpenrepublik mit der früheren Tschechoslowakei unter Umständen verboten werden kann. Inzwischen wendet sich die tschechische Brauerei auch europaweit gegen die ebenfalls von Anheuser Busch verwendete Marke "Budweiser". Dieses Verfahren ist in Luxemburg aber noch nicht terminiert. (tso/AFP)