Wirtschaft : Masterplan für Beschäftigung

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Für Langzeitarbeitslose plant Wirtschaftsminister Wolfgang Clement neue Beschäftigungsprogramme: Bis zu 100 000 Personen , die ab 2005 das neue Arbeitslosengeld II beziehen, sollen gemeinnützige Tätigkeiten in den Kommunen übernehmen – von der Kinderbetreuung bis zum Vorlesen in Pflegeheimen. Bisher ist das nur in der Sozialhilfe üblich. Pro Stunde könnten Arbeitslose damit ein bis zwei Euro zusätzlich verdienen.

Geplant ist außerdem, Investitinen stärker mit Beschäftigungspolitik zu verknüpfen. Bei öffentlichen Aufträgen können Baufirmen Zuschüsse von der Arbeitsagentur erhalten, wenn sie Arbeitslose einstellen. Diese so genannten Programme zur „beschäftigungsschaffenden Infrastruktur“ gibt es bereits.

Kommunale Beschäftigungsgesellschaften erhalten von der Bundesregierung eine Art Bestandsgarantie. Von den 6,35 Milliarden Euro, die für die Eingliederung Langzeitarbeitsloser 2005 vorgesehen sind, hat der Bund 1,3 Milliarden Euro fest reserviert. Kommunen und freie Wohlfahrtsverbände sollen künftig mehr als die 380 000 Stellen schaffen, die nach Angaben des Städtetags derzeit existieren. ce

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