Wirtschaft: Mehr als 30 Verhöre

Berlin - Bei den Ermittlungen in der Siemens-Schmiergeldaffäre ist noch kein Ende absehbar. Die Münchner Staatsanwaltschaft teilte am Mittwoch mit, in oft mehrtägigen Vernehmungen seien mittlerweile mehr als 30 Personen befragt worden. Wie viele davon als Beschuldigte oder als Zeugen vernommen wurden, teilte sie nicht mit. „Ein Zeitrahmen für den Abschluss der Ermittlungen kann derzeit noch nicht genannt werden“, hieß es. Im Rahmen der Rechtshilfe arbeiteten die deutschen Ermittler intensiv auch mit den Justizbehörden in der Schweiz, in Italien und Liechtenstein zusammen, derzeit jedoch noch nicht mit Behörden in den USA. Siemens hatte mitgeteilt, dass auch das US-Justizministerium ein Verfahren eingeleitet hat.

Die Staatsanwälte ermitteln wegen des Verdachts der Untreue gegen eine Bande von Mitarbeitern, die bei Siemens ein System schwarzer Kassen gebildet haben soll. Auch ein früheres Mitglied des Zentralvorstands saß vorübergehend in Untersuchungshaft. „Ob Geldflüsse über die bereits genannten 200 Millionen Euro hinaus strafrechtlich relevant sind, kann noch nicht abschließend beurteilt werden“, teilte die Staatsanwaltschaft jetzt mit. Auch die konkrete Verwendung von Geldern werde weiter geprüft. „Nach bisherigen Erkenntnissen gibt es keine Anhaltspunkte, für die persönliche Bereicherung der Beschuldigten.“ Vermutet wird, dass aus den schwarzen Kassen in der Kommunikationssparte Com Schmiergelder geflossen sind, um im Ausland Aufträge zu gewinnen. Die Staatsanwälte äußern sich dazu nicht. Siemens selbst stuft inzwischen Zahlungen von 420 Millionen Euro als dubios ein.

In der vergangenen Woche sei ein weiterer ehemaliger Siemens-Mitarbeiter, ein argentinischer Geschäftsmann, angereist und habe umfangreiche Angaben gemacht, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Nach einigen Vernehmungen sei der bestehende Haftbefehl außer Vollzug gesetzt worden.

Unterdessen erwägt Siemens, sich aus manchen Ländern der Welt ganz zurückzuziehen. „Im Rahmen der allgemeinen internen Untersuchung werden auch diese Fragen erörtert“, sagte ein Konzernsprecher. Hintergrund sei, dass Siemens in manchen Ländern kein Geschäft abwickeln könne, ohne in Korruptionsverdacht zu geraten. Namen betroffener Länder wollte Siemens nicht nennen. vis

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