Wirtschaft: Mehr Fernreisende bei der Bahn

Berlin - In Deutschland wird mehr Zug gefahren. Die Deutsche Bahn verzeichnete im Fernverkehr einen Zuwachs von 4,1 Prozent, wie der Wettbewerbsbeauftragte des Konzerns, Joachim Fried, am Donnerstag in Berlin mitteilte. Im Nahverkehr habe das Plus der Verkehrsleistung – dabei wird die Passagierzahl mit der jeweils zurückgelegten Strecke multipliziert – bei 2,4 Prozent gelegen, obwohl teilweise Ausschreibungen an die Konkurrenz verloren worden seien. Auch beim Schienengüterverkehr der Bahn steige die Leistung weiter, sagte Fried. Den Zuwachs habe der Konzern jedoch nicht auf Kosten der Wettbewerber erreicht. Die hätten im ersten Quartal sogar ein Plus von insgesamt 16 Prozent erreicht, sagte er.

Die Bahn wehrte sich bei der Vorlage des diesjährigen Wettbewerbsberichts gegen Vorwürfe, sie behindere andere Anbieter auf der Schiene. „Der Wettbewerb blüht“, sagte Otto Wiesheu, Vorstand der Bahn für Wirtschaft und Politik – und ehemaliger Verkehrsminister des Landes Bayern. „Aus ganz Europa kommen nicht so viele Unternehmen nach Deutschland, weil sie hier so schön schikaniert werden, sondern wegen der Möglichkeiten, die sich ihnen hier bieten.“ Die Regulierung in der Bundesrepublik sei „schärfer als in allen anderen Ländern Europas“. Der Ruf nach einer weiteren Verschärfung sei deshalb nicht nachzuvollziehen, sagte Wiesheu.

Derzeit erlebt die Eisenbahn in Deutschland einen Aufschwung. Beim Güterverkehr konnte sogar der Marktanteil der Schiene gesteigert werden. Durch die Liberalisierung innerhalb der EU wird mit weiterem Wachstum gerechnet.

Bei der Diskussion über den Verkauf eines Teils der staatseigenen Deutschen Bahn an private Investoren spielt aber das Schienennetz und die Kontrolle darüber die zentrale Rolle. Die große Koalition hat sich darauf geeinigt, dass das Eigentum am Netz zwar beim Bund bleiben, die Bahn aber weitgehende wirtschaftliche Nutzungsrechte erhalten soll. Die Formulierung eines entsprechenden Gesetzes gestaltet sich aber schwierig, weil es verfassungsrechtliche Bedenken gibt.

Die Bahntochter DB Netz soll auch in Zukunft dafür zuständig sein, den Fahrplan für das gesamte Netz zu erstellen und Anträge sowohl von DB-Unternehmen als auch deren Konkurrenten für bestimmte Strecken zu bewilligen – oder abzulehnen. Im Streitfall kann die Bundesnetzagentur als öffentlicher Regulierer eingreifen. Der DB-Wettbewerbsbeauftragte Fried sagte, 2006 habe das Unternehmen bei der Trassenvergabe eine „absolut saubere Bilanz“ vorgelegt. „Die Vergabe verlief praktisch konfliktfrei.“ Nur sechs Anmeldungen von Bahnkonkurrenten seien strittig gewesen, hier habe aber die Netzagentur die DB Netz unterstützt.

Die Bahn warb noch einmal dafür, das Netz bei einer privatisierten Bahn zu lassen. Ein internationaler Vergleich zeige, wie gut die Bahn arbeite, sagte Fried. Die Steuerzahler in Frankreich und Großbritannien müssten deutlich mehr für die gleiche Leistung in das Schienensystem stecken als in Deutschland.