Wirtschaft: Mehr Information für Konsumenten

Behörden und Unternehmen sollen Konsumenten besser über Inhaltsstoffe und Herstellungsbedingungen von Produkten informieren müssen. "Dafür brauchen wir ein Verbraucherinformationsgesetz", sagte Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) am Mittwoch in Berlin. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde in den nächsten Monaten mit den Betroffenen diskutiert und soll im Februar ins Kabinett eingebracht werden.

"Globalisierte Märkte sind Märkte für Spezialisten", sagte die Ministerin. Bei vielen Produkten sei für den Konsumenten nicht ersichtlich, welche Inhaltsstoffe enthalten seien. Leide der Konsument unter einer Allergie, wären solche Informationen jedoch wichtig für ihn. Auch ob die Waren mit gesundheitsschädlichen Bestandteilen produziert wurden, sei für den Käufer kaum herauszufinden.

Der Gesetzentwurf enthält drei Bestimmungen, die dem Verbraucher besser Information sichern sollen. So sollen die Verbraucher gegenüber Behörden einen Rechtsanspruch auf Information haben, die den Schutz von Gesundheit, Sicherheit oder anderen Verbraucherinteressen betreffen. Auch gegenüber Unternehmen soll eine stärkere Auskunftspflicht geltend gemacht werden können. Außerdem sollen Behörden verpflichtet werden, von sich aus und vorbeugend die Verbraucher über für den Kauf wichtige Sachverhalte zu informieren.

Ob das Gesetz in dieser Form und noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten wird, ist jedoch sehr unsicher. Künast selbst nannte es einen "ehrgeizigen Plan". Besonders was die Auskunftspflicht der Unternehmen angehe, erwarte sie "sehr spannende Diskussionen". Im Einzelfall müsse natürlich immer zwischen dem Interesse des Konsumenten und dem des Unternehmens abgewogen werden, wie zum Beispiel bei Produktionsgeheimnissen wie dem Coca-Cola-Geheimrezept.

hw