Wirtschaft : Mehr Schutz vor Chemikalien

EU-Parlament verabschiedet „Chemikalien-TÜV“

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EUParlament verabschiedet „Chemikalien-TÜV“

Straßburg – Mensch und Umwelt können in Europa künftig besser vor den möglicherweise schädlichen Auswirkungen von Chemikalien geschützt werden. Das Europaparlament hat am Mittwoch in Straßburg mit einer Mehrheit von 529 Abgeordneten gegen 98 Nein-Stimmen der EU-Verordnung zur „Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von chemischen Stoffen“ (Reach) zugestimmt – einer Art „Chemikalien-TÜV“.

„Es ist uns gelungen, ein Gleichgewicht zwischen Umwelt- und Verbraucherschutz auf der einen Seite und der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie auf der anderen Seite zu erreichen,“ sagte der CDU-Wirtschaftsexperte Werner Langen. Während liberale Abgeordnete wie Alexander Graf Lambsdorff den bürokratischen Aufwand kritisierten, der gerade die kleinen und mittleren Unternehmen zu den „Verlierern“ mache, beklagten die Grünen eine „Verwässerung“ der Vorschriften. Die Verordnung wird voraussichtlich im Juni 2007 in Kraft treten. Sie sieht vor, dass in den nächsten elf Jahren von der neuen EU-Chemikalienagentur in Helsinki rund 30 000 chemische Substanzen registriert werden. Die etwa 2500 als gefährlich eingestuften Stoffe müssen ein Zulassungsverfahren durchlaufen, damit sie weiter auf dem europäischen Markt verwendet werden dürfen. Die Beweislast wird umgekehrt: Nicht mehr die Behörden müssen die Gefahren einer bestimmten Substanz nachweisen, sondern der Hersteller muss beweisen, dass sein Produkt unbedenklich ist.

Bis zuletzt war umstritten, ob eine gefährliche Chemikalie auf jeden Fall ersetzt werden muss, wenn es ein harmloseres Produkt als Alternative gibt. Der jetzt in Straßburg gebilligte Kompromiss sieht vor, dass auch gefährliche Substanzen, für die ein weniger gefährlicher Ersatz möglich wäre, vorläufig weiterverwendet werden dürfen, sofern der Hersteller eine „angemessene Kontrolle“ des gefährlichen Stoffs garantieren kann. tog

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