Wirtschaft: Metallindustrie warnt Koalition Arbeitsplätze massiv gefährdet

Berlin (fo). Die Arbeitsplätze in der energieintensiven Grundstoffindustrie sind nach Meinung der Wirtschaftsvereinigung Metalle (WVM) stark gefährdet, sollten SPD und Grüne bei ihren Koalitionsverhandlungen am Wochenende alle Ausnahmen bei der Ökosteuer streichen. „Wenn die jetzt geltenden Regeln geändert werden“, sagte WVM-Hauptgeschäftsführer Martin Kneer dem Tagesspiegel, „wird es in Deutschland mittelfristig keine Rohstoffindustrie mehr geben.“ Aluminiumhütten beispielsweise, deren Produktionskosten zu etwa 40 Prozent Energiekosten seien, hätten keine Überlebenschance im internationalen Wettbewerb. Diese Gefahr droht laut Kneer aber auch anderen Branchen wie den Glasherstellern oder den Zementproduzenten.

Der Verband, der die Interessen der Nichteisen-Industrie (wie Aluminium, Kupfer, Zink) mit 113 000 Beschäftigten und 27 Milliarden Euro Umsatz vertritt, rechnet vor: Bis jetzt machen die Belastungen der 1999 eingeführten Ökosteuer in der Spitze 205 Euro pro Arbeitsplatz aus. Fallen die Ausnahmen für die gewerbliche Wirtschaft weg, steige diese Belastung im Extremfall auf 80 000 Euro pro Jahr – und das bei Arbeitsplatzkosten von 40 000 Euro. Die durchschnittliche Belastung ist allerdings deutlich niedriger. Sie stiege aber laut Verband von 17,70 Euro auf 3200 Euro pro Jahr.

Seit Monaten kämpft die Metallindustrie auch um eine Änderung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes (EEG). Mit dem Gesetz wird etwa die Windkraft gefördert. Laut Kneer belastet allein das EEG die besonders ernergieintensiven Hütten mit 17 000 Euro pro Arbeitsplatz und Jahr. „Diese Zahl überleben wir nicht“, sagte Kneer. Sein Verband drängt daher gemeinsam mit weiteren Industriezweigen darauf, Härtefallregelungen in das Gesetz aufzunehmen. Denn die Folgen der Ökosteuer für den Arbeitsmarkt, warnt Kneer, seien erst zeitversetzt spürbar.

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