Wirtschaft : Metro scheitert mit Verfassungsbeschwerde

KARLSRUHE (dpa).Die Metro-Gruppe darf in ihren Großmärkten weiterhin keine Waren in großem Umfang an private Verbraucher verkaufen.Das folgt aus einem am Freitag verkündeten Beschluß des Bundesverfassungsgerichtes.Die Karlsruher Richter nahmen eine Verfassungsbeschwerde der Metro-Gruppe gegen Entscheidungen des Landgerichtes und Oberlandesgerichtes Stuttgart wegen fehlender Erfolgsaussichten nicht zur Entscheidung an.Dem Fall liegt der Streit um den Verkauf in einem Metro-Großmarkt in Esslingen bei Stuttgart zugrunde.Das Metro-Angebot ist für gewerbliche Kunden und Großverbraucher vorgesehenen.Nach dem Urteil der Vorinstanzen nutzten diese das Sortiment aber auch zum "betriebsfremden Eigenverbrauch".Nach der geltenden Rechtsprechung hat Metro durch "effiziente Maßnahmen" zu verhindern, daß mehr als zehn Prozent ihres Umsatzes auf Privateinkäufe zurückgehe.Ein Einzelhandelsverband war gegen die Metro-Praxis vor Gericht gezogen.Neben dem Privatverkauf war dem Esslinger Markt daraufhin auch die Öffnung nach Ladenschluß sowie eine doppelte Preisauszeichnung (Netto und Brutto) ohne besondere grafische Hervorhebung verboten worden.

Mehr lesen? Jetzt gratis E-Paper testen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben