Wirtschaft: Microsoft: Softwarekonzern scheitert erneut

Der amerikanische Softwarekonzern Microsoft ist am Freitag erneut vor dem Berufungsgericht mit seinem Antrag gescheitert, das gegen ihn laufende Kartellverfahren aufzuschieben. Innerhalb von einer Woche wird der Fall nun an das Bezirksgericht in Washington zurück verwiesen, das über das Strafmaß gegen den weltweit größten Softwareproduzenten entscheiden soll. Bereits Anfang dieses Monats hatte das Berufungsgericht einen Antrag von Microsoft zurückgewiesen, den Konzern nochmals zum Vorwurf des Monopolmissbrauchs anzuhören.

Microsoft hatte daraufhin in der vergangenen Woche den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten angerufen und beim Berufungsgericht beantragt, dass über das Strafmaß erst verhandelt wird, wenn feststeht, ob das höchste Gericht den überhaupt Fall annimmt. Der Supreme Court befindet nur über das umstrittene Verhalten des Bezirksrichters Penfield Jackson, der im ursprünglichen Verfahren außerhalb des Gerichtssaals abfällige Bemerkungen über den Softwarehersteller aus Seattle gemacht hatte. Die Entscheidung, ob das Oberste Gericht den Fall annimmt, wird nicht vor Oktober erwartet.

Jackson hatte in seinem Urteil die Aufspaltung des Konzerns verfügt. Das Berufungsgericht hatte diese Entscheidung Ende Juni aufgehoben, aber den Vorwurf aufrecht erhalten, Microsoft missbrauche seine Monopolstellung, um Konkurrenten aus dem Markt zu drängen. Der Fall wurde an ein Bezirksgericht zurückverwiesen, wo nach einem Zufallsprinzip ein neuer Richter bestimmt werden soll. Experten sind sich unterdessen uneins über die zu erwartende Strafe gegen Microsoft. Einige erwarten, dass der Softwarekonzern nur unerhebliche Auflagen erfüllen muss, um weiter in der bisherigen Form existieren zu dürfen, andere rechnen mit einer Bestätigung des Urteils Jacksons, Microsoft aufzuspalten, und Dritte gehen davon aus, dass die Auslieferung des neuen Microsoft-Betriebssystems Windows XP gestoppt wird, das im Oktober auf den Markt kommen soll.

lou