Wirtschaft : Misswirtschaft

Birmas Junta darf sich nicht über Protest wundern. Die Generäle wirtschaften das Land herunter

Moritz Kleine-Brockhoff

Jakarta - Der Aufstand in Birma ist niedergeschlagen, die Junta sitzt die Auslandsempörung aus und herrscht weiter. Niemand wird so bald vergessen, wie der friedliche Protest endete: mit Schüssen, Toten und Verletzten, Kloster-Stürmungen, misshandelten Mönchen und Verhaftungen. Angesichts der Brutalität tritt in den Hintergrund, wie der Protest begann, nämlich mit der Verdopplung des Benzinpreises im August. Seitdem sind öffentliche Verkehrsmittel so teuer, dass manche Bürger sich den Weg zur Arbeit, zu Freunden oder zur Schule kaum noch leisten können. Der Spritpreis stieg, weil Subventionen gekürzt wurden. Diesen Schritt machte die Junta sich bestimmt nicht leicht, wie ein Blick in die Geschichte zeigt.

Indonesiens General Suharto herrschte 32 Jahre. 1998 folgten einer Benzinpreissteigerung ein Aufstand und der Sturz des Militärregimes. Suhartos verschuldeter Staat konnte sich keine Subventionen mehr leisten – so wie jetzt in Birma. Dass der Staat kaum noch über die Runden kommt, hat mehrere Gründe, die eines gemein haben: Das Militär ist verantwortlich. Erstens hat Birma reichlich Bodenschätze, die Generäle nutzen sie aber schlecht. Zweitens landen Einnahmen in den Taschen der Eliten, Birma ist das korrupteste Land der Welt. Drittens frisst eine Armee, die so groß ist wie die deutsche, ein knappes Drittel der Staatsausgaben. Dazu kam der Bau einer neuen Hauptstadt, in der sich die Junta nun verschanzt. Die geschätzten Kosten – von bis zu einer Milliarde US-Dollar ist die Rede – entsprechen rund sechs Prozent des Bruttosozialproduktes. Möglicherweise zwang das Megaprojekt die Junta zur Subventionskürzung.

Als Birma nach britischer Kolonialzeit 1948 unabhängig wurde, sah es sehr gut aus. Kautschuk, Holz und Edelsteine waren im Überfluss vorhanden, Bildungs- und Gesundheitssysteme in Ordnung. Politische Wirren lähmten die Entwicklung und mündeten 1962 in einen Putsch. Der sozialistische Diktator, General Ne Win, verstaatlichte fast alle Betriebe. Auslandsfirmen und alle Immigranten aus Indien mussten gehen. Isolierung, Misswirtschaft und ethnische Bürgerkriege richteten die Wirtschaft zugrunde. Laut UN gehört Birma seit 1986 zu den ärmsten Staaten der Welt.

1988 übernahmen Generäle, die Wirtschaftsliberalisierung propagierten, die Macht. Mittlerweile sind 70 Prozent aller Firmen wieder in Privatbesitz. Allerdings blieben fast alle Großbetriebe in Staatshand. Viele davon sind marode. Seit den 90er Jahren dürfen wieder Auslandsfirmen ins Land. Sie entwickelten die Industriesektoren Öl, Gas und Bergbau. Nach wie vor gibt es Rubine, die einen Großteil des Weltmarktes abdecken. Aber all das reicht nicht, um den Staat über Wasser zu halten. Er kann alte Weltbankkredite nicht mehr bedienen und bekommt keine neuen. Die Junta hat mit der Ausnahme der Textilindustrie keine neuen Branchen nach vorne gebracht. Birma bleibt in erster Linie Agrarstaat. Zwei Drittel der Bevölkerung sind Bauern, sie sorgen für die Hälfte des Bruttosozialproduktes.

Nicht genügend Öl- und Gasvorkommen sind erschlossen, zu viele Ressourcen werden exportiert, Erlöse versickern. Birmas uralte Infrastruktur hat einen Investitionsbedarf, den die Junta nicht decken kann. In der Folge des wirtschaftspolitischen Dilettantismus der Generäle mussten immer neue Auslandskredite her. Auch die Notenpresse hilft beim Schließen von Haushaltslücken. Der Bargeldumlauf steigt und steigt, der Wert der Landeswährung Kyat verfällt. Auf dem Schwarzmarkt kostete ein US-Dollar Anfang der 80er Jahre 20 Kyat, heute sind es 1350 Kyat. Die Inflationsrate liegt bei mehr als 20 Prozent.

Das Volk wird davon hart getroffen. Teures Benzin bedingt teuren Transport und damit auch teure Lebensmittel. Ein Pro- Kopf-Einkommen von 22 US-Dollar im Monat reicht kaum noch zum Überleben. Wer nicht Staatsdiener ist, schlägt sich als Tagelöhner durch. Der Dienstleistungssektor trägt zumindest ein wenig die Städte, aber auf dem Land ist Armut verbreitet.

Ohne direkt die Misere einzuräumen, schimpfen Birmas Generäle auf die westliche Sanktionspolitik. Natürlich schadet es enorm, dass nur noch asiatische Firmen da sind, während EU- und US-Konzerne sich bis auf sehr wenige Ausnahmen zurückgezogen haben. Doch im Wechselspiel von Ursache und Wirkung ist die Position der Generäle klar. Die Sanktionen sind eine Reaktion auf die Menschenrechtsverletzungen der Junta. Allein sie ist für den politischen und wirtschaftlichen Scherbenhaufen verantwortlich. Deshalb dürfen sich die Generäle nicht über Unmut und Aufstand wundern. Moritz Kleine-Brockhoff

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