Wirtschaft: Mobilcom gibt UMTS-Lizenz zurück

Berlin (msh). Der Mobilfunkanbieter Mobilcom hat am Dienstag seine Lizenz für den Mobilfunkstandard UMTS (siehe Lexikon) an die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post zurückgegeben. Die Rückgabe der Lizenz sei von Vorstand und Aufsichtsrat beschlossen worden, teilte das Unternehmen mit. Was mit der frei werdenden Lizenz passieren soll, wird die Regulierungsbehörde im kommenden Jahr entscheiden, sagte Behördensprecher Harald Dörr. Fraglich ist vor allem, ob und wann die Lizenz wieder auf den Markt gebracht werden soll.

Mobilcom zieht mit der Rückgabe der Lizenz einen Schlussstrich unter das Abenteuer UMTS. Diese Technik ermöglicht es, Daten in Hochgeschwindigkeit über die Mobilfunknetze zu übertragen. Mobilcom hatte im Jahr 2000 für 8,4 Milliarden Euro eine UMTSLizenz ersteigert und sich dafür mit dem französischen Konzern France Télécom verbündet. Ein Jahr später überwarf sich der Firmengründer und damalige Vorstandschef Gerhard Schmid mit den Franzosen. France Télécom war nicht mehr bereit, die Investitionen in das UMTS-Netz zu finanzieren. Nach langen Querelen trennten sich die Partner 2002 wieder und Schmid schied aus dem Unternehmen aus.

Sein Nachfolger Thorsten Grenz hat Mobilcom wieder in die schwarzen Zahlen geführt. Seinen Hauptumsatz macht der Service-Provider mit dem Weiterverkauf von Mobilfunkleistungen der großen Netzbetreiber wie T-Mobile, Vodafone oder E-Plus. Nach diesem Prinzip will Mobilcom in Zukunft auch bei UMTS vorgehen. „Die Rückgabe der Lizenz ermöglicht es uns, künftig als Service-Provider die UMTS- Dienste der Netzbetreiber anzubieten“, sagte Mobilcom-Sprecher Tobias Weitzel. Das wäre nicht möglich gewesen, wenn das Unternehmen die Frequenz behalten hätte, da Lizenzinhaber nicht gleichzeitig Service-Provider sein könnten. Verhandlungen mit den Betreibern würden in Kürze aufgenommen.

Allerdings kam Mobilcom mit seiner Rückgabe der Regulierungsbehörde zuvor, die dem Unternehmen früher oder später die Lizenz zwangsweise entzogen hätte. Die Lizenzauflagen sehen vor, dass die UMTS-Anbieter bis zum Ende des Jahres 2003 mit ihren Netzen 25 Prozent der Bundesbürger erreichen müssen. Die Regulierungsbehörde wird das Anfang 2004 überprüfen. Es gilt aber als sicher, dass der Aufbau der UMTS-Netze bei T-Mobile, Vodafone, E-Plus und O2 ausreichend weit fortgeschritten ist. Schon im Sommer 2002 hatte sich dagegen Quam aus dem Mobilfunkgeschäft in Deutschland zurückgezogen. Die Tochter der spanischen Telefonica und der finnischen Sonera hatte ebenfalls eine UMTS-Frequenz ersteigert, gab aber wegen der finanziellen Risiken auf. Die Regulierungsbehörde erwartet, dass auch Quam seine UMTS-Lizenz zurückgeben wird.

Was mit den freien Frequenzen passiert, wird die Regulierungsbehörde nach einer öffentlichen Anhörung entscheiden. Die anderen UMTS-Betreiber wehren sich dagegen, dass die Lizenzen wieder auf den Markt gebracht werden. Sie sehen sich benachteiligt, weil kein Unternehmen mehr bereit sei, auch nur annähernd 8,4 Milliarden Euro für eine UMTS-Lizenz auszugeben.

Ganz beendet ist das Kapitel UMTS für Mobilcom aber noch nicht. Das Unternehmen prüfe weitere rechtliche Schritte gegen die Regulierungsbehörde und die Bundesregierung, hieß es in einer Mitteilung. Dabei geht es um die Rückerstattung der Umsatzsteuer und die teilweise Rückzahlung der Lizenzgebühr. Mobilcom-Chef argumentiert, dass die Lizenzvergabe ein Verwaltungsakt gewesen sei, der eine Rückerstattung der Gebühren ermögliche. Die Mobilfunkbetreiber prüfen dagegen in einer Musterklage in Österreich, ob ob sie für die Lizenzgebühren eine Rechnung bekommen müssten. Dann könnten die Firmen die Umsatzsteuer von 16 Prozent zurückverlangen – immerhin 1,3 Milliarden Euro pro Lizenz.

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