Wirtschaft : Mobilfunk: Kommunen bei Antennen kompromissbereit

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Die Mobilfunkanbieter in Deutschland wollen beim UMTS-Netzaufbau stärker mit Städten und Gemeinden zusammen arbeiten. Die sechs Unternehmen - T-Mobil, E-Plus, Group3G, D2 Vodafone, Mobilcom und Viag Interkom - unterzeichneten am Montag in Berlin dazu eine Vereinbarung mit den Spitzenverbänden der Kommunen. Dadurch sollen Streitigkeiten über Standorte von Sendemasten für die neue Mobilfunkgeneration vermieden werden. Damit werde ein "bundeseinheitlicher Rahmen" geschaffen, "der eine Einbindung der Kommunen beim Aufbau der Netzinfrastruktur sicherstellt", heißt es in der Vereinbarung. Die Netzbetreiber kündigten zugleich eine Informationsoffensive in den Kommunen an, um die Akzeptanz für die Antennen zu verbessern. Es gehe ihnen darum, "Ängste und Befürchtungen der Menschen durch Kooperation und Kommunikation abzubauen".

Immo von Fallois, Geschäftsführer des Informationszentrums Mobilfunk, sagte dem Tagesspiegel: "UMTS ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Deswegen tragen auch die Kommunen Verantwortung für einen Netzaufbau." Der Städtetag erklärte, die Vereinbarung solle dazu beitragen, auch ohne eine gesetzliche Regelung Konflikte bei der Installation neuer Sendeanlagen zu vermeiden. Aus Sicht der Kommunen sei damit ein klar nachvollziehbares Beteiligungsverfahren eröffnet, das entscheidend dazu beitragen könne, beim weiteren Ausbau der Mobilfunktechnik in Deutschland einvernehmliche Lösungen herbeizuführen.

In der Vereinbarung wird festgelegt, dass den Kommunen detaillierte Informationen über bereits installierte und zukünftige Mobilfunk-Antennen zur Verfügung gestellt werden. Dabei solle auch mit der Regulierungsbehörde für Telekommunikation zusammengearbeitet werden. Planen die Netzbetreiber den Bau neuer Sendeanlagen, muss die jeweilige Kommune so frühzeitig darüber informiert werden, dass auf die Standortentscheidung gegebenenfalls noch Einfluss ausgeübt werden kann. Die Kommunen sollten laut Vereinbarung die Möglichkeit haben, alternative Standortvorschläge zu machen. Einig sind sich die kommunalen Spitzenverbände und die Mobilfunkbetreiber auch darüber, dass auch öffentliche Liegenschaften als Standort für Sendeanlagen bereitgestellt werden sollten. Schließlich sei die wirtschaftliche Bedeutung des Mobilfunks sehr groß.

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