Wirtschaft : Modell ohne Zukunft

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Das „Non!“ der Franzosen bei der Volksabstimmung zur Europäischen Verfassung zeigt – genau wie kurz darauf das Votum der Niederländer –, dass die wirtschaftliche Sorge der Menschen offenbar groß ist. Und tatsächlich besteht aller Grund dazu.

In Frankreich liegt die Arbeitslosenquote seit fast einem Jahrzehnt bei rund zehn Prozent, und nahezu die Hälfte der Arbeitslosen sind seit mindestens einem Jahr ohne Job. Diese wirtschaftliche Anämie ist in unterschiedlicher Ausprägung in praktisch allen Ländern des Alten Europa chronisch geworden, insbesondere in Deutschland und in Italien. So kommt man nahezu unausweichlich zu dem Schluss, dass die einst so gerühmte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit europäischer Sozialpolitik kein wirklich funktionsfähiges Modell ist, um Arbeitsplätze, Wohlstand oder dynamische Wirtschaftskraft zu schaffen.

Das Wirtschaftswachstum der EULänder liegt seit 2003 ungefähr bei der Hälfte des US-Wertes. In den 80er und 90er Jahren wurden in den USA fast 40 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen. Westeuropa schuf im selben Zeitraum etwa zehn Millionen, davon gut die Hälfte im öffentlichen Sektor. Die Europäer setzen auf staatliche Eingriffe. Dazu gehören großzügige Arbeitslosenunterstützung, ein unflexibles Arbeitsrecht, die Krankenversicherung, Kindergeld und vier bis sechs Wochen Jahresurlaub, und, welch ein Glück, hohe Steuern, um dies alles bezahlen zu können.

Wir haben die europäische Integration stets unterstützt. Doch Europa zahlt jetzt einen hohen Preis für das fehlgeschlagene Experiment mit dem Sozialismus per Wohlfahrtsstaat. Die EU-Länder, die in den vergangenen Jahren das stärkste Wachstum verzeichneten – Irland in den 90ern, derzeit die Länder Mitteleuropas –, sind jene, die diese Harmonisierung ignoriert haben. Doch die aktuelle populistische Revolte gegen wirtschaftliche Verflechtung in Frankreich und Deutschland deutet darauf hin, dass diese Länder gegenüber der Notwendigkeit für Veränderung auf rätselhafte Weise immun bleiben.

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