Wirtschaft : Monopolkommission

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Die Monopolkommission (siehe Bericht Seite 19) ist ein unabhängiges Gremium zur Beurteilung von Wettbewerbsfragen. Die fünf vom Bundespräsidenten ernannten Mitglieder beobachten den Wettbewerb in Deutschland und unterrichten regelmäßig die Bundesregierung. Alle zwei Jahre legt die Kommission mit Sitz in Bonn ein Hauptgutachten vor, Spezialthemen, wie etwa die Entwicklung auf dem Telekommunikationsmarkt oder in der Energiebranche werden in Sondergutachten analysiert. Darüber hinaus ist die Kommission als Gutachter im Verfahren einer Ministererlaubnis eingesetzt. Bevor das Wirtschaftsministerium eine Entscheidung fällen kann, muss es erst einmal die Monopolkommission anhören. Deren Votum ist aber nicht bindend. Tsp

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