Wirtschaft : Moody’s wertet Spanien ab

Agentur sieht verschlechterte Kreditwürdigkeit

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Madrid/Lissabon - Nach dem jüngsten Generalstreik muss Spaniens Ministerpräsident José Luis Zapatero eine weitere Niederlage einstecken: Moody’s stuft Spaniens Kreditwürdigkeit herab. Zur Begründung nannte die internationale Ratingagentur die „spürbare Verschlechterung“ der spanischen Staatsfinanzen und die schwachen Wachstumsaussichten. Auch Nachbar Portugal gerät immer stärker unter Druck. Die Regierung beschloss neue Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen.

Im Frühjahr hatten die beiden anderen großen Bewertungsagenturen Fitch und Standard & Poor’s Spaniens Kreditwürdigkeit herabgesetzt. Nun folgt Moody’s mit einer Abstufung von der Höchstnote AAA auf Aa1. Die Bonität der viertgrößten Wirtschaftsmacht der Eurozone gilt damit zwar weiterhin als ziemlich gut und liegt noch über jener der anderen Euro-Krisenländer Griechenland, Irland und Portugal. Doch auf den nervösen Finanzmärkten provozieren diese Abstrafungen regelmäßig Turbulenzen.

Zwar hat der entschlossene Spar- und Reformkurs Zapateros in den letzten Wochen die Kreditmärkte und Finanzaufseher der EU-Kommission etwas beruhigen können, doch die Krise scheint noch lange nicht bewältigt. Die Gewerkschaften tragen Zapateros Spar- und Reformpaket nicht mit. Das zeigte der Generalstreik. Und auch im Parlament ist es um Zapateros Minderheitsregierung ziemlich einsam geworden. Trübe Aussichten, urteilt nun auch Moody’s: „In den nächsten Jahren wird die spanische Wirtschaft im Schnitt kaum mehr als ein Prozent wachsen.“ Deutlich weniger als die EU- Nachbarn. Auch die Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit blieben zurück.

Spanien wird den Gürtel also noch enger schnallen müssen, wenn es das riesige Etatdefizit wirklich bis 2013 in den Griff bekommen will. Im Haushaltsentwurf 2011, den Finanzministerin Elena Salgado gerade auf den Weg brachte, sind Ausgabenkürzungen von acht Prozent vorgesehen. Die Neuverschuldungsquote war 2009 auf 11,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) geschnellt. 2010 soll sie auf 9,3 Prozent schrumpfen, 2011 bei sechs Prozent liegen. Diese Prognosen gelten jedoch als optimistisch.

In Portugal muss derweil der sozialistische Regierungschef José Socrates dem Volk weitere Einschnitte zumuten: Die Mehrwertsteuer wird erneut um zwei Punkte auf 23 Prozent erhöht. Und die Gehälter im öffentlichen Dienst werden um durchschnittlich fünf Prozent gekürzt. Ralph Schulze

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