Wirtschaft : Moskaus Wirtschaftsplan wenig konkret

MOSKAU (AP/AFP).Die russische Regierung hat angekündigt das Bankensystem des Landes zu reformieren.Diese Ankündigung ist in dem Programm zur Behebung der Wirtschafts- und Finanzkrise enthalten, das die Regierung in Moskau nun vorgelegt hat.Zudem soll die Staatskontrolle verschärft werden.Eckpunkte des 37 Seiten starken Programms sind ferner die rechtzeitige Auszahlung der Löhne, Maßnahmen zur Stabilisierung des Rubels, des Banken-Systems und des Staatshaushalts sowie zur Restrukturierung der Staatsschulden und Steuererleichterungen für Unternehmen und Arbeitnehmer sowie eine schrittweise Minderung der Mehrwertsteuer.Die Kapitalsteuer soll von derzeit 35 Prozent auf 30 Prozent gesenkt werden.Der Rubel soll weiterhin frei gehandelt werden.

Außerdem soll eine Reihe von Gesetzen verabschiedet werden, die Auslandsinvestitionen erleichtern.Das Programm "Über die Maßnahmen der Regierung und der Zentralbank Rußlands zur Stabilisierung der sozial-wirtschaftlichen Lage im Lande" wurde in Moskau als eine "erste Etappe" bezeichnet.In vielem blieben die vorgeschlagenen Maßnahmen allerdings unkonkret.So wurden keine Angaben über den Umfang der von der Regierung geplanten Geldemission gemacht, um die Haushaltslöcher zu stopfen.Es hieß lediglich, die Geldpolitik sei darauf ausgerichtet, das Anwachsen der Geldmenge in Grenzen zu halten.Die Jahresinflationsrate soll nach dem Willen der Regierung im kommenden Jahr nicht über 30 Prozent steigen.

Seit dem vergangenen Wochende stehen viele russische Banken stehen mit dem Rücken zu Wand.Experten zufolge droht rund der Hälfte der 1600 Kreditinstitute der Zusammenbruch.Am Sonntag lief das 90tägige Moratorium für die Schuldenrückzahlung russischer Banken bei ausländischen Finanzinstituten ab.Voraussichtlich werden einige Banken ihre Schulden nicht bezahlen können.Die gesamte Schuldensumme beläuft sich auf sechs Mrd.Dollar, die Geldinstitute verfügen laut der Nachrichtenagentur Interfax aber nur über zwei Mrd.Dollar.Die Folge könnte eine Reihe von Prozessen sein, an deren Ende das Einfrieren der Auslandsguthaben russischer Banken stehen könnte.Außerdem dürfte das Defizit nach Einschätzung von Fachleuten zu einem Verfall des Rubels führen.

An der Moskauer Devisenbörse notierte die Landeswährung bereits am Montag bei 16,80 Rubel für einen Dollar, was einem Wertverlust von 2,4 Prozent gegenüber Freitag entsprach.Allein in der vergangenen Woche belief sich der Rückgang auf rund zehn Prozent, nachdem der Rubel zuvor drei Wochen in Folge zugelegt hatte.Nach Angaben von Händlern waren am Markt harte Devisen knapp.

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