Wirtschaft : Motorola attackiert Apple-Läden Händler sollen Verkauf von iPhones stoppen

Mannheim/Berlin - Motorola versucht im Patentstreit mit Apple jetzt den Verkauf von iPhones und iPads auch in den deutschen Apple-Läden zu stoppen. Der amerikanische Mobilfunk- Konzern klagt vor dem Düsseldorfer Landgericht zusätzlich gegen die deutsche Tochter, die die Läden betreibt. Am Freitag hatte Apple für kurze Zeit den Online-Verkauf mehrerer iPhone- und iPad-Modelle in Deutschland ausgesetzt, weil das Landgericht Mannheim die Verletzung eines Motorola-Patents festgestellt hatte.

Die drei Verfahren in Düsseldorf wurden am vergangenen Wochenende vom deutschen Patentexperten Florian Müller in amerikanischen Gerichtsdokumenten entdeckt. Die Klagen wurden bereits im April 2011 eingereicht (4a O 69/11, 4a O 117/11, 4a O 116/11). Es geht um drei Patente, die Motorola auch in Mannheim geltend macht. Dort bekam Motorola bereits in zwei der drei Verfahren Recht. Das Landgericht Düsseldorf teilte am Montag mit, es habe bislang noch keine Termine für Anhörungen angesetzt.

Apples Verkaufsstopp von Freitag ging auf ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 9. Dezember 2011 zurück, das die Verletzung eines Motorola-Patentes für die Funktechnik GPRS festgestellt hatte. Der iPhone-Hersteller legte Berufung ein. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe als Berufungsinstanz stoppte den Vollzug des Verkaufsverbotes vorerst.

Apple wirft Motorola vor, das Unternehmen habe es mehrfach abgelehnt, das betroffene Patent zu akzeptablen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem Industrie-Patent erklärt worden sei, das zu besonderen Konditionen lizensiert werden muss. Motorola konterte, man habe Apple bereits 2007 ein faires Angebot gemacht und drei Jahre verhandelt. Derzeit befindet sich Apple auch in weltweiten Patentauseinandersetzungen mit dem koreanischen Hersteller Samsung. dpa

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